Die Neuerfindung der Diktatur

Neues China, neue Welt

Eine Vorrede

Das China, das wir kannten – es ist nicht mehr. Das China, das uns vier Jahrzehnte lang begleitete, das China von „Reform und Öffnung“ – es macht gerade etwas Neuem Platz. Zeit, dass wir aufhorchen. Hinschauen. In China entsteht gerade etwas, was die Welt so noch nicht gesehen hat. Ein neues Land, ein neues Regime. Zeit, dass wir in uns selbst hineinhorchen: Sind wir dafür bereit? Denn eines wird immer klarer: Die größte Herausforderung für unsere Demokratien, für Europa in den nächsten Jahrzehnten wird nicht Russland, es wird China sein. Dieses China arbeitet zu Hause an dem perfekten digitalen Überwachungsstaat, und seine Seeleningenieure basteln wieder an dem „neuen Menschen“, von dem schon Lenin, Stalin und Mao träumten. Dieses China möchte die Welt nun ein Stück weit nach seinem Bilde formen.

Die Kommunistische Partei Chinas hat ihren Parteichef Xi Jinping dort hingesetzt, wo seit Mao Zedong keiner mehr war. Ganz oben. Über sich nur noch den Himmel. China hat jetzt wieder einen „Steuermann“. Xi ist der mächtigste chinesische Führer seit Jahrzehnten, und er herrscht über ein China, das so stark ist wie seit Jahrhunderten nicht mehr. Eine Nation, die sich mit großem Ehrgeiz aufmacht, noch stärker zu werden – wirtschaftlich, politisch, militärisch. Eine Nation, der die Selbstdemontage des Westens wie ein Geschenk des Himmels in den Schoß fiel. Ein Regime, dem mit den Informationstechnologien des 21. Jahrhunderts und ihren radikal neuen Möglichkeiten der Kontrolle und der Manipulation Machtinstrumente bereit stehen, über die noch kein Diktator verfügen konnte. Und so machen sich Xi und seine Partei an die Neuerfindung der Diktatur fürs Informationszeitalter. In bewusster Konkurrenz zu den Systemen des Westens. Und das hat gewaltige Implikationen für die Demokratien dieser Erde.

Das Projekt der KP Chinas ist schon im eigenen Lande ein ehrgeiziges, aber die Macht des Autokraten über die Seelen der Untertanen ist nicht zu unterschätzen. Der Apparat kann nicht nur Leben, er kann vor allem Seelen auslöschen, um sie dann neu zu formatieren. Exemplarisch zeigte sich das im Massaker am Platz des Himmlischen Friedens 1989 und in den Jahren danach. Am 4. Juni 2019 jährte sich die blutige Niederschlagung der chinesischen Demokratiebewegung zum 30. Mal. Und die Partei hat Grund zum Feiern: Ihr Akt der Gewalt war im Nachhinein besehen ein Erfolg – ein Erfolg so groß wie sich das damals niemand hätte vorstellen können. Die Bluttat schenkte der Partei ein neues Leben. Und sie schenkte ihr einmal mehr die Gelegenheit zu demonstrieren, wozu ihr Apparat der Gedankenkontrolle schon lange vor dem Zeitalter der Digitalisierung fähig war: In China selbst ist die Erinnerung an das Massaker heute praktisch ausradiert. Das befohlene Vergessen ist vollkommen. Und wer die Vergangenheit beherrscht – die KP weiß das so gut, wie George Orwell es wusste –, der beherrscht die Zukunft.

Dieses Buch ist eine Botschaft aus der Zukunft. Wenn’s dumm läuft. Aus Ihrer Zukunft. Aus unserer Zukunft. Im Moment läuft es gerade ziemlich dumm. Für Sie. Für uns. Deshalb ist dieses Buch entstanden. Geboren wurde es in der Nacht, in der Donald Trump zum Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika gewählt wurde. Beendet wurde es in den Monaten, die Xi Jinping zu einem „von der Geschichte Auserwählten“ machten, wie die Wahrheitssuche schrieb, die Zeitschrift der Parteihochschule in Peking. Die Geschichte ist oft ein träger Strom, auf dem wir treiben, ohne überhaupt wahrzunehmen, dass er fließt. Im Moment ist das anders. Man kann sich des Gefühls nicht erwehren, Zeuge zu sein bei einem jener Momente, in denen das Schauspiel, das sich Geschichte nennt, fast physisch greifbar wird. Es geschieht etwas. Mit uns. Und mit China. Und beide Seiten sind nicht mehr voneinander zu trennen.

Ein Leben nach der Abschaffung der Wahrheit, eingebettet in „Fake News“, manipuliert durch „alternative Fakten“ – ich lebte das mehr als zwanzig Jahre. Als Korrespondent in der Türkei (von 2005 bis 2012), vor allem aber in China: In China habe ich in den Achtzigerjahren studiert, dann als Journalist gearbeitet, das erste Mal von 1997 bis 2005, später noch einmal von 2012 bis 2018. Die Herrschaft mittels der Lüge ist wahrscheinlich so alt wie die Einrichtung der Herrschaft selbst, und doch schockiert uns im Westen die Rückkehr der Autokraten und Möchtegern-Autokraten und mit ihnen die Rückkehr der schamlosen Lüge als Machtinstrument in unsere Mitte. Wir hatten uns eingerichtet in dem bequemen Glauben, diese Techniken und die damit verbundenen politischen Systeme seien Auslaufmodelle. Autokraten allerorten wittern Morgenluft, reichen sich die Hand mit den Krawallpopulisten in unseren Ländern. Ein perfekter Sturm zieht heran, für Europa, für die Demokratien. Und während über Trump und über die Russen alle reden, reden noch viel zu wenige über China.

Xi Jinping hat seinem Volk und der Welt ein „neues Zeitalter“ versprochen, und in der Tat baut er an einem neuen China. Beide, Volk und Welt, haben Grund, nervös zu sein. Wo Deng Xiaoping Pragmatismus verschrieb, huldigt Xi Jinping wieder der Ideologie: Er predigt Marx und praktiziert Lenin mit lange nicht gesehener Wucht und Strenge, und weil er spürt, dass Marx vielen Leuten nichts mehr sagt, schenkt er ihnen noch Konfuzius und stürmischen Nationalismus dazu. Wo Deng dem Land Öffnung und Neugier predigte, schottet Xi China wieder ab.

Nicht dass Xi seiner Partei etwas Wesensfremdes aufdrücken würde, eher im Gegenteil: Er exekutiert ihre geheimsten Wünsche mit einer verblüffenden Wucht. Gerade noch stellten sich nicht wenige Parteikader selbst die heimliche Sinnfrage: Wozu eigentlich braucht es sie noch, die Partei, dieses bald einhundert Jahre alte Vehikel einer längst untergegangenen Ideologie aus einer längst untergegangenen Zeit? Wo aber die Partei nach Zerfall roch, da schenkte Xi ihr neue Stärke und Disziplin, wo sie orientierungslos vor sich hin dämmerte, da flößte er ihr wieder eine Bestimmung ein. Sie dankt es ihm, indem sie ihn schon zu Lebzeiten in den Pantheon ihrer großen Denker aufnimmt und mit fast schrankenloser Macht ausstattet. Xi erinnert wieder alle daran, dass dieses Land einst Beute der Partei war. Es fiel ihr zu als der Siegerin in einem Bürgerkrieg. In China gehört die Armee bis heute der Partei und nicht dem Staat. Der Staat selbst, auch er gehört der Partei. Und die Partei, die gehört nun wohl ihm. Sie fügt sich ihrem Sinnstifter, der aus der Einparteiendiktatur wieder eine Einmanndiktatur macht.

„Retter des Sozialismus“ nennt die Partei Xi. Und sie meint: „Retter unserer Macht“. Das Schicksal der Sowjetunion scheint Xi im Innersten umzutreiben. „Was fehlte, war ein richtiger Mann!“, soll er einmal gesagt haben. Nicht in China. China hat jetzt ihn, Xi Jinping. Und zwar lebenslang. Den baldigen Kollaps dieses Systems prophezeit kaum einer mehr, die Partei kann es sich leisten, wieder in großen Zeiträumen zu denken. Das Jahr 2024 wird ein epochales Jahr für die Partei. Dann hat sie die in der Sowjetunion gescheiterte Schwesterpartei KPdSU überholt, dann wird die KP Chinas die am längsten regierende kommunistische Partei der Weltgeschichte sein.

Der Westen darf sich nun endgültig von jenem Wunschdenken verabschieden, das ein weiser Autor vor Jahren schon als „Chinafantasie“1 entlarvte: Die Vorstellung nämlich, dass wirtschaftliche Öffnung und wachsender Wohlstand automatisch eine politische Liberalisierung Chinas mit sich bringen würden. Wandel durch Handel: Das war vielen lange Zeit eine praktische und beruhigende Vorstellung – wider alle Evidenz. Diese KP war eben auch eine, wie sie die Welt noch nie gesehen hatte: eine, die sich den Kapitalismus einfach einverleibte und als „Sozialismus chinesischer Prägung“ ausgab, ein Wunderwesen von phänomenaler Anpassungskraft.2 Ihren autokratischen Kern gab sie dabei nie auf, aber in den letzten Jahrzehnten hatte es wenigstens im Unterbauch des Landes und auch der Partei stets Reformströmungen, originelle Debatten, verblüffende Experimente und mutige Tabubrecher gegeben.

In Xi Jinpings China ist das nicht länger so. Er hat sie alle trockengelegt – die nicht orthodoxen Strömungen. Zuchtmeister Xi tritt an, das Gegenteil zu beweisen, nämlich dass eine strenge Autokratie viel besser geeignet ist, ein Land wie China groß und mächtig zu machen, ja, dass es zur Verwirklichung seines „chinesischen Traums“ der starken Diktatur der Partei geradezu bedarf. Xi macht deshalb Schluss mit wichtigen Prämissen der Reform- und Öffnungspolitik Deng Xiaopings. Sein China ist nicht länger ein Staat, der dem wirtschaftlichen Erfolg alles unterordnet: Im Zentrum steht nun die politische Kontrolle. Seine Partei ist keine mehr, die Aufgaben abgibt an den Staat, an die Unternehmen, an die Zivilgesellschaft, an die Medien, die sich Freiräume erkämpft hatten. Xi hat die Freiräume wieder ausgelöscht. Er hat es geschafft, in nur einer Amtszeit eine nervöse, von Krisenstimmung gebeutelte KP in seinen eisernen Griff zu bekommen und eine vielfältige, lebendige, manchmal unbotmäßige Gesellschaft zu „harmonisieren“, wie das in China heißt, also die Stimmen der Andersdenkenden zu ersticken und jeden Winkel dem Gebot der Partei zu unterwerfen. Der sich unkorrumpierbar gebende Xi säubert das Land und die Partei, auch ideologisch. Kein Fleckchen China soll es mehr geben, über dem nicht ihr wachsamer Blick ruht. Tatsächlich macht Xi die Partei noch ein ganzes Stück gottgleicher, als sie schon immer war. Noch allwissender, noch allgegenwärtiger.

Die Ränder des chinesischen Reiches spüren sie besonders stark, die neue Unnachgiebigkeit und Kontrollsucht: in Hongkong treibt die Angst vor dem endgültigen Verlust ihrer Freiheiten die Hongkonger auf die Straße, es sind dort die Todeszuckungen einer eben noch großartigen Stadt zu beobachten. Und in Xinjiang hat die Partei ein ganzes Volk im Visier: Die Verschleppung und Indoktrinierung von wahrscheinlich mehr als einer Million muslimischen Uiguren in einem Netz von Umerziehungslagern ist die größte Internierung einer ethnisch-religiösen Minderheit seit der Nazizeit. In China selbst ruft die geplante Reprogrammierung eines Volkes Erinnerungen an die Kulturrevolution wach.

Xi geht also mit einem Bein einen Riesenschritt zurück in die Vergangenheit. Ihm steckt der Leninismus in den Knochen. Und die Lust auf Macht. Manche vergleichen ihn mit Mao Zedong, aber der Vergleich hinkt stark: Mao war der ewige Rebell, der im Chaos aufblühte. Der Kontroll- und Stabilitätsfetischist Xi Jinping ist in vielem geradezu die Antithese zu Mao. Xi ist kein Revolutionär, er ist ein Technokrat, allerdings einer, der sich geschmeidig bewegt im Labyrinth des Apparats.

Ein Experiment aus Maos Erbe allerdings erlebt gerade ein Comeback: Die KP übt sich erneut in lückenloser Gedankenkontrolle, sie versucht wieder einmal, den neuen Menschen zu formen. Bloß glaubt die Partei diesmal – im zweiten Anlauf –, weit bessere Chancen zu haben: Chinas Diktatur unterzieht sich gerade einem Update mit den Instrumenten des 21. Jahrhunderts. Mit dem anderen Bein nämlich geht Xi einen Riesenschritt in die Zukunft, an einen Ort, nach dem schon viele Diktatoren gesucht haben, an dem aber noch keiner war. Die Zeiten, da die Partei etwa dem Internet nervös und bang gegenüberstand, sind längst vorbei. Das Regime hat nicht nur keine Angst mehr davor, es hat die neuen Technologien geradezu lieben gelernt: China setzt auf Informationstechnologien wie kein zweites Land. Die Partei glaubt, mit Big Data und künstlicher Intelligenz (KI) Steuerungsmechanismen schaffen zu können, die ihre Wirtschaft in die Zukunft katapultieren und ihren Apparat krisenfest machen.

Gleichzeitig möchte sie damit den perfektesten Überwachungsstaat schaffen, den die Welt je gesehen hat. Noch besser: einen, dem man die Überwachung oft nicht einmal ansieht, weil er sie in die Köpfe der Untertanen selbst verpflanzt. Dieses neue China soll kein riesiger, von Askese und Zucht geprägter Kasernenhof sein wie noch bei Mao, sondern eher eine von außen bunt anzusehende Mischung aus George Orwells 1984 und Aldous Huxleys Schöne neue Welt, wo sich der Mensch dem Kommerz und Vergnügen verschreibt und so ganz von allein der Überwachung ergibt. Den allermeisten Untertanen ist dabei das Wissen um die Schreckensinstrumente der Macht als Möglichkeit stets präsent, es ist die Hintergrundstrahlung im Universum dieser Partei.3

Zentraler Bestandteil dieses neuen Chinas wird zum Beispiel das „Soziale Bonitätssystem“, das von 2020 an jede Handlung eines jeden Chinesen in Echtzeit aufzeichnen und die Summe seines wirtschaftlichen, sozialen und moralischen Verhaltens sodann mit Belohnungen und Strafen vergelten soll. Allgegenwärtige Algorithmen schaffen in dieser Vision den ökonomisch produktiven, sozial harmonierenden und politisch gefügigen Untertanen, der sich am Ende stets vorbeugend selbst zensiert und sanktioniert. Nicht mehr wie einst den fanatischen Glauben verlangt die Partei, es genügt ihr die stille Komplizenschaft.

Hätten Xi und die Partei Erfolg mit ihren Plänen, wäre das die Rückkehr des Totalitarismus im digitalen Gewande. Und für Autokraten in aller Welt wäre es ein Fluchtweg nach vorne: ein neues Betriebssystem, das sie in China ordern können, wahrscheinlich sogar mit Wartungsvertrag.

Kann das funktionieren in einem Land, dessen Gesellschaft heute so vielfältig ist wie nie zuvor, in dem sich die Ansprüche und Konsumträume der neuen Mittelschicht kaum mehr unterscheiden von denen anderer Länder? Materiell zumindest hat die KP ja über Jahrzehnte geliefert: Das urbane China erlebte unter ihrer Herrschaft die vergangenen Jahrzehnte einen einzigartigen Wohlstandsschub, womit die Partei gerade diese Mittelschicht lange Zeit zu den zufriedensten Bürgern des Landes und zu ihrem größten Alliierten machte. Tief durchatmen sollen sie auch bald können, Xi Jinping hat die Säuberung des giftigen Nebels angeordnet, den Chinas Städter bislang Luft nannten. Die Herausforderungen aber sind gewaltig. Die Gesellschaft altert rapide, und an der Spaltung des Landes in Arm und Reich vermochte Xi bislang nichts zu ändern: Das sich kommunistisch nennende China ist längst eine der ungleichsten Gesellschaften der Welt – als Milliardärshauptstadt hat Peking schon vor ein paar Jahren New York überholt. Und dass eine schamlose, mit der Partei verbandelte Kleptokratie4 dabei all die Jahre den größten Reibach gemacht hat, ist den Bürgern nicht verborgen geblieben.

Xis Einmannherrschaft nun birgt ihre eigenen Risiken. Sie macht ein bis vor Kurzem erstaunlich wandlungsfähiges System wieder rigide und unempfänglich für Kritik und neue Ideen. Sie gebiert ihm Feinde und Rachegelüste in den eigenen Reihen. Xi weiß um die Probleme. Auch deshalb schenkt er seinem Volk die nationale Großmachtfantasie. Und wieder einen ideologischen Feind: den Westen. Von allen Wegen, die Nation zu einen, sind das die billigsten. Es sind auch die, die dem Westen am meisten zu denken geben sollten. Denn noch etwas ist nun Vergangenheit: die außenpolitische Zurückhaltung. Xi Jinping hat eine Botschaft an die Welt: China kehrt zurück an die Spitze der Nationen. Und die Parteimedien trommeln: Mach Platz, Westen! Macht Platz, Kapitalismus und Demokratie! Hier kommt zhongguo fang’an, die „chinesische Lösung“.

Nach Jahren in der Defensive behauptet die KP unter Xi Jinping wieder stolz die Überlegenheit ihres Systems. Chinas Demokratie, sagt Xi, sei „die echteste Demokratie“, und die effizienteste dazu. Der liberale Westen hingegen, schreibt die Propagandapresse triumphierend, ersaufe „in Krisen und Chaos“5. „Es ist Zeit für einen Wandel!“ Die Selbstdemontage der USA unter Donald Trump ist der KP in Peking ein Gottesgeschenk. Ein Gottesgeschenk ist ihr auch ein Europa, das sich seit Jahren in Nabelschau und Familientherapie verliert und darüber seine schwindende Bedeutung in der Welt nicht einmal mehr wahrnimmt. Nein, in einem neuen Kalten Krieg sind wir noch nicht, aber mit einem Mal ist er wieder da, der Wettbewerb der Systeme. Xi Jinping bietet der Welt nun die „Weisheit Chinas“ an. Damit meint er das wirtschaftliche und politische Modell, dem er vorsteht.

Und wie steht es um diese Weisheit? Ist China das Land, das in der Kombination von Autokratie und Wirtschaftswunder eine Zauberformel gefunden hat? Verfechter dieser These deuten zum Beispiel auf den in Rekordzeit entstandenen neuen Riesenflughafen in Peking und stellen diesem das Desaster des nie fertig werdenden Flughafens in Berlin gegenüber. Sie preisen China als das Modell, das uns zögerliche Demokratien im neuen Wettbewerb der Systeme schlagen und die Welt dominieren wird. Als China Anfang 2020 ganze Krankenhäuser für die Patienten der Corona-Virusseuche in angeblich nur zwei Wochen hochzog, als es mit starker Hand die Ausbreitung der Seuche über die Krisenregion um die Stadt Wuhan und die Provinz Hubei hinaus in den Griff bekam, da konnte man sie mancherorts wieder spüren, die Bewunderung für die angeblich sagenhafte Effizienz des chinesischen Systems. Gerade wenn man sie kontrastierte mit dem desaströsen Krisenmanagement des Donald Trump.

Dabei stellte die Coronaviruskrise wie im Brennglas die zwei Narrative nebeneinander aus: Ist das der Staat, der unschlagbar ist in der Mobilisierung von Massen und Ressourcen fürs Gemeinwohl, regiert von einer auf Effizienz gedrillten Meritokratie? Oder ist es nicht vielmehr ein im Inneren morsches Regime, dessen wahre Natur sich hier in der Stadt Wuhan einmal mehr offenbarte: ein Staat, der das Wohl der Bürger in den entscheidenden ersten Wochen der Krise dem Machtanspruch der Partei opferte, mit desaströsen Konsequenzen für China und die Welt? Verwaltet von den in Hubei zu beobachtenden so verantwortungs- wie ahnungslosen lokalen Bürokraten, deren ganzes Sinnen und Trachten darauf ausgerichtet war, den von ihnen vermuteten Willen des allmächtigen „Volksführers“ Xi Jinping zu erraten, und die darüber bereit waren, das Volk Krankheit und Tod preiszugeben? Beherrscht von einer Partei, die sich heute mehr denn je durch maßlose Kontrollsucht und Geheimniskrämerei auszeichnet? Ein Regime, das sich im Angesicht von Krisen reflexhaft aufs Vertuschen verlegt und das so gerade im kritischen Anfangsstadium die Ausbreitung der Seuche selbst noch aufs Fahrlässigste beförderte? Ein System also, das die Nation ihres gesellschaftlichen Immunsystems beraubt hat – und das letztlich immer ein Risiko bleiben wird: für sein Volk, aber auch für die Welt.

Mao Zedong, sagen sie in China, habe die Feinde der Nation besiegt, Deng Xiaoping habe die Nation reich gemacht – und Xi Jinping macht sie nun stark, führt sie ins Zentrum der Welt. Mit ihrem Plan „Made in China 2025“ will die KP Chinas Wirtschaft zur Weltführerin bei innovativen Technologien machen. Und ihr Projekt der „neuen Seidenstraße“ – die Propagandabürokraten nennen es lieber „Belt and Road Initiative“ (BRI) – ist nicht nur ein globales Infrastruktur- und Investitionsprojekt, sondern gleichzeitig auch Teil des Planes für eine neue internationale Ordnung nach dem Geschmack der Partei. Chinas Ziele sind atemberaubend ambitioniert, aber dieses Land hat einem schon mehrfach den Atem geraubt. Größte Handelsnation der Welt ist China längst. Größte Volkswirtschaft der Erde wird es in zehn oder fünfzehn Jahren sein. Wie wird China die Welt noch verändern?

Und vor allem: Wie gehen wir damit um? Angesichts der Lemminghaftigkeit, mit der manche Bürger der westlichen Demokratien den Flötentönen der Rechtspopulisten und neuen Möchtegern-Autokraten verfallen, angesichts der Naivität und Weltblindheit vieler Europäer, die die Gemütlichkeit ihrer alten Welt für gottgegeben halten, hatte ich vor einiger Zeit schon einmal eine Idee: Man sollte die Leute hinauswerfen in die große, ungemütliche Welt. Man müsste die Weltenschau zur Pflicht machen für all die arglosen Europäer. Alle sollten sie einmal ein Jahr außerhalb ihrer Gemütlichkeitszone leben. Man könnte sie in die Türkei schicken, wo sich die Demokratie in rasender Geschwindigkeit zerlegt. Oder nach Russland – auch dort sind Zynismus und Lüge längst zur Staats- und Lebensräson geworden. Die Leute würden auf einmal einiges von dem wiedererkennen, was um sie herum gerade passiert. Und sie würden am Ende brutalstmöglich damit konfrontiert, wohin solches Treiben in letzter Konsequenz führt: in die Tyrannei.

Am besten aber schickte man sie nach China. In China nämlich stünde den Leuten dann auch noch der Mund offen angesichts des Ehrgeizes, des Tempos und des Zukunftsglaubens, angesichts des gnadenlosen Wettstreits aller mit allen und der durch nichts gezügelten Lust auf Reichtum und Macht. Ein Treiben ist das, das den Leuten den Atem nähme, das sie aber hoffentlich auch aufschreckte aus Trägheit und Ignoranz. Es verpasste ihnen vielleicht den Schock, den sie brauchen, damit sie sich zu Hause nicht länger auseinanderdividieren lassen. In meiner Fantasie verschaffte ihnen das den Mut, die Kraft und neue Ideen für die Zukunft eines humanen, gerechten, demokratischen Europas. Als Zugabe bekämen sie in China ungleich besseres Essen als zu Hause und dürften eine ganze Reihe großartiger und herzlicher Menschen kennenlernen, deren Tatkraft, Schwung und Mut in einem System wie dem chinesischen einem gleich doppelte Bewunderung einflößen.

Zeit, dass die Demokratien des Westens China als die Herausforderung erkennen, die es ist: ein selbstbewusstes und zunehmend autoritäres China, das nicht zögert, das Tag für Tag neue Fakten schafft. Es ist nicht das China, das sich die Hoffnungsfrohen einst erträumten, also eines, das den Weg von Ländern wie Südkorea oder Taiwan geht, die einst in vergleichbaren Stadien der Wirtschaftsentwicklung den Weg der Demokratisierung einschlugen. Es ist eine leninistische Diktatur mit einer mächtigen Wirtschaft und einer Vision für die Zukunft: Dieses China möchte die internationale Ordnung neu nach seinen Vorstellungen formen, möchte anderen Vorbild sein, möchte seine Normen und Werte exportieren. Es schafft globale Netzwerke, treibt seinen Einfluss voran. Einem solchen China sehen sich die liberalen Demokratien zum ersten Mal gegenüber, und sie tun dies just zu einem Zeitpunkt, da der Westen schwächelt und die von ihm in den letzten Jahrzehnten aufgebaute Ordnung der Welt in die Krise schlittert.

Europa muss sich dem sehenden Auges stellen. Natürlich kann und soll man mit China auch in Zukunft kooperieren und Geschäfte treiben. Aber die Europäer müssen das tun in Kenntnis um die innere Verfasstheit Chinas und seine möglichen Absichten. Das chinesische Modell, die neoautoritäre Inbesitznahme des Internets und der neuen Technologien – im Moment funktioniert das nicht nur prima, es strahlt auch aus: Länder wie Russland, Saudi-Arabien, Vietnam oder Kambodscha nehmen sich längst ein Vorbild an Peking, dem Vorreiter in Sachen raffinierter Netz- und Bürgermanipulation. Einst hieß es, der Kapitalismus werde China die Freiheit bringen. Er hat es nicht getan. Dann hieß es, das Internet werde Chinas Parteiherrschaft unterwandern. Im Moment sieht es eher so aus, als unterwandere China den Kapitalismus und das Internet gleich mit.

Wir haben gute Gründe, unsere demokratischen Systeme für besser und menschenwürdiger zu halten als das chinesische. Viele aber scheinen darüber etwas Wichtiges zu vergessen: Dass wir Europäer zwar wohl in der besten aller Zeiten und am besten aller Orte leben – dass ein solches Leben in Freiheit von Gewalt und Willkür und Furcht in der langen Geschichte der Menschheit aber keineswegs zwangsläufig, sondern die eher unwahrscheinliche Ausnahme war und ist. Die überwältigende Mehrheit der Menschen hat zu allen Zeiten der Menschheitsgeschichte in Stämmen, Clans, Königreichen und Nationen gelebt, in denen Schikane und Tyrannei, Korruption und Willkür, Verfolgung und Staatsterror zum Alltag gehörten und gehören. Ein „Wird schon“ reicht heute nicht mehr. „Ist doch noch immer geworden“? Nein, ist es nicht. Ist schon verdammt oft schiefgelaufen. Läuft gerade an verdammt vielen Fronten schief. Wir in Europa sollten uns an jedem Morgen von Neuem zuflüstern: „Nein, es war nicht immer so. Und nein, es muss auch nicht immer so bleiben.“ Auch deshalb: Schaut nach China!

Und wer gerade unpässlich ist für sein Jahr in Peking, Shanghai, Hangzhou, Chengdu oder Shenzhen, der kann dieses Buch lesen. Es ist gedanklich in drei große Themenblöcke gegliedert, die einander im Aufbau des Buches manchmal allerdings auch gegenseitig durchdringen.

Der erste Themenblock spürt den klassischen Mechanismen der Diktatur nach: Wie die Diktatur das Verhältnis der Bürger zu Wahrheit und Wirklichkeit zerstört und dabei ihre eigene Sprache erfindet. Wie sie Terror und Repression einsetzt, warum ihr aber Propaganda und Gedankenkontrolle die lieberen Mittel sind, und weshalb sie dazu die Bürger immer wieder zum kollektiven Vergessen zwingen muss. Wie sie darüber das Internet lieben lernte – ein erster Vorgeschmack auf die Möglichkeiten des 21. Jahrhunderts.

Der zweite Themenblock beschreibt die Neuerfindung der Diktatur in China. Wo sich die Partei einen Staat schafft, den es so noch nie gegeben hat. Mithilfe von Technologien, die der Wirtschaft einen Turboschub verpassen und gleichzeitig den Menschen bis in den letzten Winkel seines Gehirns durchleuchten sollen. Wie China bei Big Data und künstlicher Intelligenz bald die USA überholen möchte, und wo es die USA längst überholt hat. Warum die Partei glaubt, dank KI bald „im Voraus zu wissen, wer Böses im Schilde führt“, auch wenn der Betroffene selbst es vielleicht noch gar nicht weiß. Gerade dann. Wie die Partei durch das „System der sozialen Vertrauenswürdigkeit“ die Menschen in Vertrauenswürdige und Vertrauensbrecher einteilt und dafür sorgen möchte, dass bald „alle Menschen sich gemäß der Norm verhalten“. Wie sie heute schon Vertrauensbrechern den Zutritt zu Flugzeugen und Schnellzügen verweigert. Wie die Diktatur aber statt ehrlicher Menschen seit jeher verkrümmte Seelen hervorbringt.

Der dritte Themenblock stellt schließlich die Frage, ob das funktionieren kann, und wenn ja, was das für uns bedeutet. Er beschreibt, wie Chinas KP zunehmend Einfluss auf die Welt nimmt und dabei von der Schwäche der westlichen Demokratien profitiert. Und er erklärt, warum es am Ende mehr auf unsere Stärke ankommen wird als auf die Chinas.

Das Wort

Wie der Autokrat unsere Sprache entführt

„Chinas aufgeklärte Demokratie
stellt den Westen in den Schatten.“

Nachrichtenagentur Xinhua, 17. Oktober 2017

Ich lebe in einem freien, demokratischen, rechtsstaatlichen Land. Ich lebe in China. Ja, so steht das auf Bannern und Plakaten überall in den Straßen meiner Stadt: Freiheit! Demokratie! Rechtsstaatlichkeit! An jeder Ecke in Peking lese ich das, jeden Tag. Das sind nämlich die „sozialistischen Kernwerte“, die die Partei seit Jahren beschwört.

„Believe me!“ – „Glaubt mir!“, ruft derweil am anderen Ende der Welt der US-Präsident Tag für Tag dutzendfach der Menge zu. Das „Glaubt mir!“ ist das Ausrufezeichen des Donald Trump, mit Vorliebe am Ende jener Sätze, in denen er mal wieder Schwarz zu Weiß und Weiß zu Schwarz erklärt hat. Vor allem im ersten Jahr der Präsidentschaft erschien das Bizarre noch bizarr, die Verblüffung war noch allgemein, und die Betäubung hatte noch nicht eingesetzt. Es war aber unglücklicherweise die historische Erinnerung daran längst verblasst, dass solcher Lug und Trug in der Menschheitsgeschichte nichts Besonderes ist. Schon gar nicht ist er das vermeintlich pathologische Alleinstellungsmerkmal eines Politclowns – er ist und er war vielmehr den Autokraten und Möchtegern-Autokraten überall und zu jeder Zeit gemein.

Wer je unter werdenden Autokraten oder in Diktaturen gelebt hat – zum Beispiel in der Türkei, in Russland oder in China –, dem ist die bewusste, systematische und schamlose Verkehrung von Fakten à la Trump nur allzu vertraut. Sie stammt direkt aus dem Handbuch des Autokraten, dem die Lüge vor allem anderen ein Machtinstrument ist. Fake News? Alternative Fakten? Für Milliarden Menschen auf dieser Erde ist das nichts Neues, sondern Alltag, ihr Lebtag schon. Ich habe, wie erwähnt, zwei Jahrzehnte in China und in der Türkei verbracht, in Ländern also, in denen links auf einmal rechts bedeuten kann, wo oben auf einmal unten ist. Ich war dort als Außenseiter, als Beobachter nur, stets mit dem Luxus der Distanz und des Immer-wieder-neu-Staunens, einem Luxus, den sich der in diese Welt hineingeborene Untertan kaum leisten kann, wenn er ungeschoren sein Leben leben möchte.

Die Umdeutung der Welt, in China haben sie damit lange Erfahrung. Vor mehr als zweitausend Jahren, im Jahr 221 v. Chr., einte Chinas erster Kaiser Qin Shi Huangdi erstmals das Reich. Sein Sohn regierte als Qin Er Shi von 209 bis 207 v. Chr. und hatte einen gefürchteten und machtgierigen Reichskanzler namens Zhao Gao. Der Kanzler ließ eines Tages in der Audienz des Kaisers vor den versammelten Ministern einen Hirsch an den Hof führen. „Eure Majestät“, sagte er und zeigte auf den Hirsch: „Ein Pferd für Euch!“ Der Kaiser war ebenso verblüfft wie die Minister und wollte von seinem Reichskanzler wissen, wie denn bitteschön einem Pferd ein Geweih aus dem Schädel wachsen könne. „Wenn Eure Majestät mir nicht glauben“, sagte Zhao Gao daraufhin und deutete auf die Runde der anwesenden Würdenträger, „dann fragen Sie doch einfach Ihre Minister.“ Und tatsächlich waren einige der Minister schlau oder aber verängstigt genug, dem Kanzler beizupflichten: „Eure Majestät, es ist wirklich ein Pferd.“ Es gab natürlich auch diejenigen, die trotzig darauf bestanden, da stehe doch ein Hirsch, kein Pferd. Die ließ der Reichskanzler nach der Audienz in Ketten legen und hinrichten. Das aber genügte ihm nicht: Hinrichten ließ er auch jene, die erstaunt und erschrocken geschwiegen hatten. Von da an war der Hirsch ein Pferd. Und ein Volk hatte seine Lektion gelernt: Zhilu weima, „den Hirschen zum Pferd machen“, ist bis heute sprichwörtlich in China.

Die westlichen Gesellschaften haben es sich in den Gewissheiten der letzten Jahrzehnte bequem eingerichtet und darüber die Erfahrungen mit den totalitären Systemen Faschismus und Sozialismus größtenteils vergessen. So ist der mit Skrupellosigkeit und unbedingtem Machtwillen ausgestattete Autokrat oder Möchtegern-Autokrat den heutigen Demokraten in ihrer Naivität und Unerfahrenheit erst einmal immer einen Schritt voraus. In den USA zeigte sich das kurz nach Trumps Amtsantritt, als sich dort eine Debatte darüber entspann, ob man eine Lüge auch dann eine Lüge nennen solle, wenn sie aus dem Mund des Präsidenten kommt. Als ob die Macht ein angeborenes Recht darauf habe, die Welt neu zu benennen. Die New York Times tat das dann schließlich als erste Zeitung, und unter Berufung auf die Wörterbücher applaudierten ihr viele: Die Zeitung habe recht, wenn sie „Lüge“ ruft, sagten sie, denn wenn „die Absicht zur Täuschung“ dahintersteckt, dann, ja, dann ist das eine Lüge.

Bloß: Diese Deutung trifft es nicht im Falle autoritärer Persönlichkeiten und Systeme. Hier ist die erste Absicht eben nicht Täuschung, sondern Einschüchterung. Deshalb kommt die Lüge der Autokraten auch oft ganz schamlos so haarsträubend daher. Die ganze Welt hat das magere Häuflein von Zuschauern auf dem großen Platz der Hauptstadt mit eigenen Augen gesehen, die Kameras haben es aufgenommen, man kann die Bilder im Netz jederzeit mit einem Klick aufrufen – der Herrscher aber schwärmt weiter unbeeindruckt von „der größten Menge aller Zeiten“, von den Hunderttausenden, von den Millionen, die ihm gehuldigt hätten. Das ist in Washington nicht anders als in Ankara. In der vollendeten Autokratie karren sie sich die Hunderttausenden dann einfach herbei. Aber hier wie dort gilt: Dem Autokraten ist es letztlich egal, ob man ihm glaubt. Er will gar nicht einen jeden überzeugen – sehr wohl aber will er einen jeden unterwerfen. Es liegt im Wesen der Macht, dass sie, egal wie stark, ihrer selbst nie vollkommen sicher ist. Die Paranoia, die Angst vor der Schwächung und dem Verlust seiner Macht liegt in der Natur des Mächtigen. Deshalb sein Drang, die Masse immer wieder aufs Neue zu überwältigen. Dazu dient ihm die Lüge.

Wenn Chinas herrschende Partei bis heute darauf besteht, ihr Land sei kommunistisch, und wenn sie heute Lehrer, Professoren, Beamte und Unternehmer wieder verstärkt zum öffentlichen Bekenntnis zum Marxismus verdonnert, dann tut sie das nicht, weil sie im Ernst davon ausginge, ihr Volk glaube noch an Marx. Der Marxismus ist ihr Gesslerhut: Ein jeder Untertan muss ihm den Gruß entbieten, so wie das die Bauern in der Wilhelm-Tell-Legende mit dem Hut des Reichsvogtes Hermann Gessler tun müssen, den dieser an einer Stange hatte anbringen lassen. Es ist die Geste der Unterwerfung, die zählt. So hält es auch der Autokrat mit seinen Lügen. Wer sie nicht schluckt, der ist als Feind und Zielscheibe ausgemacht.

Aber die Einschüchterung ist nur das eine. Ebenso wichtig ist es, Verwirrung zu säen, die Bezugsrahmen von Rationalität und Realität zu zerstören, dem Volk und der Welt den Kompass zu nehmen. Wenn du ein Lügner bist und ein Schwindler, dann kannst du nicht gewinnen in einer Welt, in der das etwas ausmacht und in der Unterschiede gemacht werden. Also musst du jeden anderen auch zum Lügner und zum Schwindler machen. Dann bist du zumindest „ihr Lügner“. Hannah Arendt, Erforscherin des real existierenden Totalitarismus, beschrieb das in einem Interview 1974 so: „Wenn jeder dich immerzu anlügt, dann ist die Folge nicht, dass du die Lügen glaubst, sondern vielmehr, dass keiner mehr irgendetwas glaubt.“1 Ein Volk aber, das an nichts mehr glaubt, das ist seiner Fähigkeiten zu denken und zu urteilen beraubt, letztlich seiner Kapazität zu handeln. „Mit einem solchen Volk“, so Hannah Arendt, „kannst du dann tun, was dir gefällt.“ Das ist der ideale Untertan, oder aber das ideale globale Gegenüber.

Die Schamlosigkeit des Lügners hat ihre Entsprechung in der Scham des Belogenen, zumindest solange er noch um den Irrsinn weiß, den er selbst im Chor mit allen anderen jeden Tag aufs Neue bekräftigt. Er bindet sich über die Wiederholung der offensichtlichen Unwahrheiten durch ein Band der Komplizenschaft an den Lügner. Am Ende ist das Pendant zu den Lügen des Herrschers der Zynismus der Beherrschten, die sich ihr Leben in ihrer Ohnmacht einrichten und sich am Ende nur noch an eines halten: an die Macht des Führers. Der muss dann für nichts mehr Rechenschaft ablegen, da es außerhalb seines Fabulierens keine Wahrheit mehr gibt.

Die Unterscheidung zwischen Wahrheit und Lüge ist abgeschafft, es gibt nur noch Fakten und alternative Fakten. Und die herrschenden Werte sind nicht Moral und Verantwortungsbewusstsein, sondern Nutzen und Profit. Es bringt nichts, die Wahrheit zu sagen, selbst wenn du sie erkannt hast, es ist sogar gefährlich. Das Beste ist, du erkennst die Lüge als wahr und umarmst sie leidenschaftlich. So macht es die Gruppe der Fanatiker, das aber wird immer nur die kleinste Gruppe sein. Das Zweitbeste ist, du gehst der Wahrheit aus dem Weg und lebst ein Leben in Betäubung und Ignoranz. Solltest du um die Wahrheit ahnen, dann schweigst du am besten und verstellst dich. Diese beiden Gruppen stellen die Mehrheit im Volk. Die Wahrheit aussprechen aber, das tut nur mehr der Dumme oder der Lebensmüde. Klug in einer solchen Welt nämlich ist nicht der Hellsichtige und Weise, klug ist der Listige und Gerissene. Der gesunde Menschenverstand hat hier keinen Platz, oder vielmehr: Er steht nun für etwas ganz anderes, nämlich für die Rechtfertigung des nackten Überlebens und opportunistischen Vorankommens.

Natürlich ist das mit der Wahrheit, ihrer Erkenntnis und ihrer Vermittlung über die Sprache grundsätzlich eine schwierige Sache. „Der Name ist nur zu Gast in der Wirklichkeit“, wusste Zhuangzi, einer der philosophischen Urväter des Daoismus. Und mehr als 2000 Jahre später sagt die Schriftstellerin Herta Müller: „Der Wortklang weiß, dass er betrügen muss, weil die Gegenstände mit ihrem Material betrügen, die Gefühle mit ihren Gesten. An der Schnittstelle, wo der Betrug der Materialien und der Gesten zusammenkommen, nistet sich der Wortklang mit seiner erfundenen Wahrheit ein.“2 Beim Schreiben, sagt Herta Müller, könne deshalb „von Vertrauen keine Rede sein, eher von der Redlichkeit des Betrugs.“ Der „Betrug“ der Herta Müller aber ist einer des guten Willens, einer, der sich im Wissen um die Unschärfe seiner Behauptungen im freien Austausch mit den Erfahrungen der anderen trifft. In der Gemeinschaft ringen sie um eine Annäherung an das, was wahr ist, an ein gemeinsames Verständnis der Welt, die sich jedem ein wenig anders zeigt. Der Autokrat aber, der den Sonnenschein behauptet, wo es draußen regnet, der hebt die Welt bewusst aus den Angeln, der schafft sich eine Welt nach seinem Willen, eine Welt, in der die Dinge oft das Gegenteil bedeuten, eine Welt, die in der Balance nur zu halten ist, indem sich alle ganz dicht aneinanderdrängen und um den Führer scharen. Einen Führer, der sich zur neuen Welt auch oft genug einen neuen Menschen schaffen möchte. Es ist, von außen betrachtet, im wahrsten Sinne des Wortes eine verrückte Welt. In ihrem Inneren aber ist sie so gestaltet, dass sich am Ende derjenige, der als Einziger noch glaubt, die Erde drehe sich um die Sonne, fragen soll, ob er der Irre ist. Er soll nicht mehr seinen Augen, nicht mehr seinen Ohren und nicht mehr seiner Erinnerung trauen, sondern nur noch das wiederkäuen, was ihm eingeflößt wird.