Kampf der Supermächte

Prolog: Amerikas bester Feind

Die beiden Damen mit den Staubsaugern sind penibel, kein Krümel, keine Holzreste, nichts soll das strahlende Blau des Filzbelags verunzieren; alles muss perfekt sein im Innenhof des Königsschlosses in Warschau. Die fleißigen Reinigungskräfte auf dem Podium sind sogar von den Sicherheitsbehörden überprüft worden, tragen eine Akkreditierung um den Hals. „Remarks by President Biden. Warsaw, Poland, March 26, 2022“ steht auf dem Kunststoffausweis, im Hintergrund sind die Fahnen der USA und Polens abgebildet. Wir Journalisten haben unsere Kameras auf der Pressetribüne aufgebaut. Die polnischen und amerikanischen Flaggen an den Mauern biegen sich unter einem eiskalten Wind – passend zu den schrecklichen Ereignissen in der Ukraine. Trotzdem, oder gerade deshalb, sind Tausende von Menschen gekommen. Seit Stunden stehen sie vor dem Schloss – dicht gedrängt rund um die Sigismundsäule, die 1944 wie fast die gesamte Stadt Warschau von den Deutschen zerstört wurde. Nun wollen die Polen ihre Solidarität mit den ukrainischen Nachbarn zeigen, die sich in diesen Tagen verzweifelt gegen den barbarischen Feldzug des russischen Potentaten Putin wehren. Die Menschen haben ukrainische Fähnchen, sie tragen Ansteckbuttons mit blau-gelben Herzen, einer schwenkt die Flagge der NATO, ein anderer hält ein Pappschild hoch – unter Putins Foto steht „Zero“, unter dem Bild von Wolodymyr Selenskyj „Hero“.

Einige Hundert Zuschauer dürfen in den Schlosshof, die anderen verfolgen draußen auf einem riesigen Bildschirm, wie Joe Biden unter Jubel an das Rednerpult tritt. Mit den Worten „Danke schön, nehmen Sie Platz“ erntet der amerikanische Präsident erst mal fröhliches Lachen, denn es gibt nur Stehplätze, aber dann senkt sich gespannte Erwartung über das Ereignis. Biden redet mitfühlend und eindringlich, berührt die Menschen in ihrer Angst vor dem, was in unserer Welt gerade geschieht.

„Habt keine Angst“, es sind die Worte von Papst Johannes Paul II., die der US-Präsident zitiert. Sie standen auch am Anfang der ersten Rede des Polen Karol Wojtyła als Papst im Oktober 1978. „Im Angesicht eines grausamen und brutalen Regierungssystems“, so Biden weiter, „war dies die Botschaft, die zum Ende der sowjetischen Unterdrückung in Mittel- und Osteuropa vor 30 Jahren beitrug. Es war eine Botschaft, die auch die Grausamkeit und Brutalität dieses ungerechten Krieges überwinden wird.“ Und dann bemüht Joe Biden einmal mehr das Narrativ, das er seit seinem Amtsantritt bei jeder Gelegenheit öffentlich wiederholt: „Wir befinden uns aufs Neue in einer großen Schlacht für die Freiheit, einer Schlacht zwischen Demokratie und Autokratie, zwischen Freiheit und Unterdrückung, zwischen der rechtebasierten Ordnung und der, die von roher Gewalt bestimmt wird.“

Für die Zuhörer hier, aber auch vor den Fernsehern rund um den Globus wird durch den russischen Überfall auf die Ukraine auf einmal greifbar, was Biden mit seiner These vom großen Kampf zwischen den Systemen eigentlich meint, denn bis dahin fiel es den Amerikanern, den Europäern und vielen anderen schwer, die überall sichtbaren Zeichen als Teil einer großen Umwälzung zu erkennen – weg von demokratischen Grundwerten, hin zum Autoritarismus. Von diesem erhoffen sich offenbar immer mehr Menschen die Erlösung aus den Unsicherheiten, die von den Krisen der vergangenen Jahre geschürt wurden.

Biden stellt in seiner Warschauer Rede die Verbindung her: „Jetzt stehen die Ukraine und ihr Volk in diesem ewigen Kampf für Demokratie und Freiheit an den Frontlinien, um ihre Nation zu retten. Ihr tapferer Widerstand ist Teil eines größeren Kampfes für die unverzichtbaren demokratischen Prinzipien, die alle freien Völker vereinen: die Herrschaft des Rechts, freie und faire Wahlen, die Rede- und Meinungsfreiheit, die Versammlungsfreiheit, die Glaubensfreiheit und die Freiheit der Presse. Diese Prinzipien sind unentbehrlich in einer freien Gesellschaft.“ Beifall brandet auf, und der amerikanische Präsident fährt fort: „Über die letzten 30 Jahre sind die Kräfte der Autokratie weltweit wieder erwacht. Ihre Merkmale kommen uns bekannt vor: Verachtung für die Herrschaft des Rechts, Verachtung für die demokratische Freiheit und Verachtung für die Wahrheit selbst.“

Die Lehre aus Putins Krieg

Warum erzähle ich Ihnen das in einem Buch mit dem Titel Kampf der Supermächte: Amerika und China auf Konfrontationskurs? Weil das, was in diesem Jahr geschieht, eine große und naive Selbsttäuschung der letzten Jahrzehnte entlarvt: dass wir im Umgang mit den großen autoritären Regimen dieser Welt Wandel durch Handel erreichen können.

Ja, amerikanische Präsidenten und deutsche Bundeskanzler von Schmidt über Kohl und Merkel bis zu Schröder und Scholz mögen aus guter Absicht gehandelt haben, und man mag zu dem Schluss kommen, dass es wenigstens den Versuch wert war, Russland und China durch intensive Wirtschaftsbeziehungen in die internationale Gemeinschaft einzubinden. Aber schon vor Jahren hätten wir erkennen müssen, dass die beiden staatskapitalistischen Systeme nicht reformierbar sind, solange eine Führungsriege von rücksichtslosen Autokraten den unbegrenzten Machterhalt über Wohl und vor allem Freiheit der eigenen Bevölkerung stellt. Die Erkenntnis heute ist erschütternd: Gerade durch die engen Wirtschaftsbeziehungen haben wir den Regimen in Moskau und Peking einen Freifahrtschein für ihren Machtmissbrauch, für die Unterdrückung ihrer Bevölkerung, die Verletzung von Menschen- und Bürgerrechten gegeben. Aufgrund unserer Abhängigkeit mussten sie von der sogenannten westlichen Wertegemeinschaft keine ernsthafte Kritik oder Gegenwehr und schon gar keine schmerzhaften Konsequenzen befürchten.

Die russischen Aggressionen in Georgien 2008, auf der Krim und in der Ostukraine 2014, die Einkerkerung und Ermordung von Oppositionellen sowie Putins Invasion im Frühjahr 2022 stehen in einer Reihe mit den Taten der Kommunistischen Partei Chinas: die gewaltsame Niederschlagung der Freiheitsbewegung in Hongkong, der kulturelle Völkermord an den Uiguren, die Unterdrückung ethnischer und religiöser Minderheiten, insbesondere der Tibeter, die militärischen Drohgebärden gegen Taiwan, die Xi nach dem Besuch der Sprecherin des US-Repräsentantenhauses Nancy Pelosi in Taipeh im August 2022 dramatisch eskalierte, und die chinesischen Erpressungsmethoden gegenüber Regierungen, die Kritik an der Führung in Peking wagen. Gleichzeitig haben Putin und Xi Jinping mit den Einnahmen aus unseren guten Geschäftsbeziehungen ihre militärischen Fähigkeiten modernisiert und ausgebaut. Mit wirtschaftlichen und propagandistischen Mitteln haben sie alles darangesetzt, die Spaltung der Wertegemeinschaft voranzutreiben, um von der Schwächung der Demokratien in Europa und Amerika zu profitieren. Vor alldem haben wir die Augen verschlossen, weil wir Angst vor den Konsequenzen einer echten Konfrontation hatten. Das wirft bedrückende Fragen auf: Hätte es die genannten Verletzungen von Völker- und Menschenrechten – auch den Krieg in der Ukraine – nicht gegeben, wenn wir den Autoritarismus nicht aus wirtschaftlichem Eigennutz und politischer Naivität unterstützt hätten? Und wenn Putins Truppen die Ukraine tatsächlich innerhalb weniger Tage überrannt hätten, wäre China dann nicht auch bald schon in Taiwan eingefallen?

Als ich dieses Buchprojekt anging, hatte der russische Aufmarsch an den Grenzen zur Ukraine gerade begonnen. Zu diesem Zeitpunkt im Spätherbst 2021 hätte ich nicht gedacht, dass Wladimir Putin tatsächlich den Angriff auf das zweitgrößte Flächenland Europas befehlen würde. Insofern wäre Russland in meiner Beschäftigung mit der These vom unvermeidbaren Konflikt der Supermächte USA und China zwar an der einen oder anderen Stelle aufgetaucht, hätte aber keine größere Rolle gespielt.

Nun ist das aber anders, denn der Krieg im Herzen Europas ist nicht nur ein eindrucksvoller Beleg für die Bedrohung durch den Autoritarismus, er hat auch erhebliche Konsequenzen für die Beziehungen zwischen China und dem Rest der Welt. Bis dahin fühlte sich der chinesische Präsident von der Schwäche Amerikas und der westlichen Wertegemeinschaft ermutigt, die Vormachtstellung in Asien zu reklamieren und den Einfluss Amerikas rund um den Globus zu brechen. Welche Lehren zieht Xi aus den Ereignissen? Bremsen sie seine Ambitionen, oder befeuern sie sie gar? Welchen Einfluss hat das Beispiel des brutalen Kriegsverbrechers Putin auf die europäische Wahrnehmung des Regimes in Peking? Ist das Ausrufen der „Zeitenwende“ durch den deutschen Bundeskanzler nur ein politisches Strohfeuer, genährt von der moralischen Entrüstung über die Grausamkeiten der russischen Streitkräfte, oder dauerhafte Abkehr von der Naivität gegenüber autoritären Machthabern?

Mit überraschender Klarheit

Am Vorabend der Rede von Joe Biden in Warschau, die – so hatten wir schon am Rande des NATO- und G-7-Gipfels in Brüssel gehört – eine große, historische Rede sein soll, sind wir Journalisten zu einem Stehempfang in unserem Hotel geladen. Dabei sollen – angeblich – auch einige „administration officials“ vorbeischauen. Ehrlich gesagt, rechnen wir mit Pressesprechern des Weißen Hauses und des US-Außenministeriums, aber während wir noch untereinander plauschen, stoßen auf einmal zwei der engsten Berater des amerikanischen Präsidenten zu uns. Sie nennt man im Sprachgebrauch für mögliche Zitate aus Hintergrundgesprächen dann „senior administration officials“, weil sie zu Joe Bidens Regierungsteam gehören. Ihre Namen und genauen Funktionen dürfen wir öffentlich nicht verwenden. Sie nehmen sich Zeit, beantworten mehr als eine Stunde lang Fragen, wechseln die Gesprächsrunden, nippen zwischendurch an ihren Weingläsern.

Natürlich kreist die Diskussion sehr um die aktuelle Lage im Krieg, die Unterstützung der ukrainischen Streitkräfte, die Hilfe im Umgang mit den Millionen von Flüchtlingen, mögliche Maßnahmen gegen eine drohende Nahrungsmittelkrise in Ländern, die auf Getreidelieferungen aus der Ukraine angewiesen sind, und um die gemeinsamen Sanktionen der Verbündeten, die offenbar so große Schlupflöcher haben, dass Russland zu diesem Zeitpunkt immer noch nicht zahlungsunfähig ist und Wladimir Putin den Krieg mit unverminderter Brutalität weiterführt. Die meistgestellte Frage des Abends: Was für „exit ramps“ gibt es? Mit dem amerikanischen Begriff für „Autobahnausfahrten“ sind Vorschläge gemeint, die Putin dazu bewegen könnten, einen Ausweg aus der Krise zu suchen, am besten durch Deeskalation und Verhandlungen.

Ich bin beeindruckt von der Ehrlichkeit, mit der Bidens „Teammitglieder“ antworten: Keine „exit ramp“ in Sicht, alle Zeichen stehen weiter auf Eskalation. Die größte Hoffnung setzt die US-Regierung offenbar auf eine neue Idee, für die ausgerechnet Putin mit seiner menschenverachtenden Invasion den entscheidenden Impuls gegeben hat und die – wenn erfolgreich – auch in der künftigen Auseinandersetzung mit China unverzichtbar sein könnte.

Bisher hatten autoritäre Regime wie Russland und China die wirtschaftlichen Abhängigkeiten in einer globalisierten Welt genutzt, um die Regierungen anderer Länder zu nötigen und die westliche Wertegemeinschaft zu spalten. Jetzt drehten die Vereinigten Staaten und ihre Verbündeten den Spieß um und nutzten die wirtschaftlichen Abhängigkeiten Russlands, um den Autoritarismus in die Knie zu zwingen. „Das ist ein neues Konzept, ein unglaublich machtvolles Werkzeug, aber es erfordert absolute Geschlossenheit“, sagt mir einer der Biden-Berater auf meine Frage, ob das Vorgehen gegen Putin auch ein Modell für den künftigen Umgang mit Xi Jinping ist, falls China beispielsweise Taiwan angreifen würde. „Wir können die wirtschaftlichen Abhängigkeiten zu unserem Vorteil nutzen, und das kann im Ringen zwischen Demokratie und Autoritarismus sehr nützlich sein.“ Ich will wissen, ob sich die Anführer in Europa – auch die Bundesregierung – für so ein Konzept erwärmen können, angesichts der großen Abhängigkeit der deutschen Wirtschaft von China. Mein Gesprächspartner antwortet verhalten optimistisch: „Deutschland und andere Verbündete scheinen der Idee gegenüber offen zu sein.“

Sein Kollege, mit dem ich ein paar Minuten später sprechen kann, geht ein Stück weiter: „Wir haben erkannt, dass wir das nutzen können, um Druck auszuüben, auch auf China.“ Ich hake noch einmal nach: „Ist das Vorgehen gegen Putin in der Ukraine-Krise auch eine Art Schablone für einen künftigen Konfliktfall mit Xi Jinping? Und würden Ihre Verbündeten da ebenfalls mitmachen?“ Seine Antwort ist kristallklar und heute im Wissen um die Eskalation nach dem Pelosi-Besuch noch bedeutungsvoller: „Anders als im Fall Russland – Ukraine würde der Präsident auch ein direktes militärisches Vorgehen gegen China nicht ausschließen, wenn es Taiwan angreift. Und den wirtschaftlichen Hebel würden wir gemeinsam mit unseren Bündnispartnern anwenden, nicht nur auf die indopazifische Region beschränkt. Die Europäer haben das verstanden.“

Tatsächlich hatte der US-Präsident wenige Tage zuvor mit seinem chinesischen Amtskollegen Xi Jinping ein sehr offenes und gleichzeitig sehr geheimes Gespräch per Videokonferenz geführt, in dem Joe Biden einfach nur aufzählte, welche Bereiche der chinesischen Wirtschaft betroffen sein könnten, wenn die USA und all ihre Verbündeten „secondary sanctions“ gegen all jene Staaten verhängen würden, die Russland beim Umgehen der Sanktionen oder gar mit Waffenlieferungen behilflich sein würden. Zu meiner Überraschung flankierte die Bundesregierung den Druck. Sie machte der Regierung in Peking klar, dass die Ukraine Teil Europas sei und eine chinesische Unterstützung der russischen Aggression die europäischen Interessen berühre und schädlich für Chinas Wirtschaft wäre. Dennoch hinterlässt Deutschland in den Wochen nach der Rede von Warschau weiter den Eindruck von Wankelmütigkeit und fehlender Entschlossenheit, sodass die USA und andere Verbündete Zweifel an den deutschen Versprechungen einer „Zeitenwende“ haben.

All das zeigt, wie sehr die Krise des Jahres 2022 für die aufziehende Auseinandersetzung zwischen Amerika und China sowohl Vorbote als auch Lackmustest ist. Joe Biden richtet die USA auf den großen Konflikt mit China aus und fordert ein klares Bekenntnis von den Europäern: Auf welcher Seite stehen sie im Kampf zwischen liberaler Demokratie und Autoritarismus? Alles Handeln der Biden-Harris-Administration ist auf dieses Ringen zwischen den Systemen um die Vorherrschaft in der Welt ausgerichtet. Auch ihr knallharter und in der Form beschämender Abzug aus Afghanistan im Sommer 2021 sollte Ressourcen freisetzen für die neue Konzentration auf den Indopazifik. Dieses Buch analysiert die Felder, die entscheidend sind für diesen Wettlauf der Weltmächte, der leicht in Krieg – seien es Stellvertreterkriege oder ein großer Konflikt – ausarten kann.