Lieferung innerhalb 1-3 Werktage
Bezahlmöglichkeiten
Vorbestellung möglich
Kostenloser Versand*
Blick ins Buch
Blick ins Buch

Verfassungsschutz

Ronen Steinke
Folgen
Nicht mehr folgen

Wie der Geheimdienst Politik macht

„›Verfassungsschutz‹ liest sich wie eine mit anschaulichen Exkursen gespickte demokratietheoretische Analyse.“ - Tagesspiegel

Alle Pressestimmen (16)

Hardcover (24,00 €) E-Book (23,99 €)
€ 24,00 inkl. MwSt.
sofort lieferbar
In den Warenkorb Im Buchshop Ihrer Wahl bestellen
Geschenk-Service
Für den Versand als Geschenk können eine gesonderte Lieferadresse eingeben sowie eine Geschenkverpackung und einen Grußtext wählen. Einem Geschenkpaket wird keine Rechnung beigelegt, diese wird gesondert per Post versendet.
Kostenlose Lieferung
Bestellungen ab 9,00 € liefern wir innerhalb von Deutschland versandkostenfrei
€ 23,99 inkl. MwSt.
sofort per Download lieferbar
In den Warenkorb Im Buchshop Ihrer Wahl bestellen
Geschenk-Service
Für den Versand als Geschenk können eine gesonderte Lieferadresse eingeben sowie eine Geschenkverpackung und einen Grußtext wählen. Einem Geschenkpaket wird keine Rechnung beigelegt, diese wird gesondert per Post versendet.
Kostenlose Lieferung
Bestellungen ab 9,00 € liefern wir innerhalb von Deutschland versandkostenfrei

Verfassungsschutz — Inhalt

Wie tickt der Geheimdienst, der jahrelang von Hans-Georg Maaßen geführt wurde?

Der deutsche Verfassungsschutz ist etwas sehr Besonderes. Einen solchen Geheimdienst haben andere westliche Demokratien nicht. Es ist ein Geheimdienst, der im Inland späht. Er richtet sich nicht gegen Kriminelle, sondern gegen Personen und Gruppen, die als politisch verwerflich erklärt werden. Er spioniert Bürgerinnen und Bürger aus, die keine Gesetze verletzen. Dabei hat der Verfassungsschutz enorm große Freiheiten, enorm große Macht. Er hat viel mehr Einfluss auf politische Bewegungen, als es der Öffentlichkeit bewusst ist. 

Schützt der Verfassungsschutz die Demokratie wirklich?

Noch nie in der Geschichte der Bundesrepublik gab es so viele Agentinnen und Agenten, die im Inland die eigene Bevölkerung ausforschen. Das Personal des Verfassungsschutzes hat sich in den letzten 20 Jahren verdoppelt, sein Budget verdreifacht.

Ein kritischer Blick hinter die Kulissen des Verfassungsschutzes

Ronen Steinke recherchiert seit Jahren im Milieu der Inlandsspione. Er hat Spionagechefs interviewt und Agentinnen bei der Arbeit begleitet. Er zeigt, wie V-Leute vorgehen. Und er stellt eine fundamentale Frage: Schützt dieser Geheimdienst die Demokratie – oder schädigt er sie nicht eher? 

Eine engagierte Reportage

Mit jeweils eigenen Kapiteln zum heimlichen Vorgehen der Inlandsspione gegen die Klimabewegung, zum Wirken rechter Netzwerke und der Causa Hans-Georg Maaßen.

€ 24,00 [D], € 24,70 [A]
Erschienen am 29.06.2023
224 Seiten, Hardcover mit Schutzumschlag
EAN 978-3-8270-1471-9
Download Cover
€ 23,99 [D], € 23,99 [A]
Erschienen am 29.06.2023
224 Seiten, WMePub
EAN 978-3-8270-8077-6
Download Cover
„ein besonders aktuelles Buch“
FAZ Podcast "Einpsruch"
Ronen Steinke

Über Ronen Steinke

Biografie

Ronen Steinke, Dr. jur., geboren 1983 in Erlangen, arbeitet als Redakteur bei der Süddeutschen Zeitung. Er studierte Jura und Kriminologie, arbeitete in Anwaltskanzleien, einem Jugendgefängnis und beim UN-Jugoslawientribunal in Den Haag. Seine Promotion über die Entwicklung der...

INTERVIEW mit Ronen Steinke

Lieber Ronen Steinke, waren Sie mal in den geheimen Gebäuden des Verfassungsschutzes?  

Ja, sogar ziemlich oft. Ich habe etliche Verfassungsschutzämter besucht, um dort Gespräche zu führen. Oft sind das ganz unscheinbare Gebäude. Draußen steht nichts an der Tür. Ein Bürohaus im Gewerbegebiet. Linoleum. Behördenatmosphäre. Es weht meist auch nicht ein Hauch von James Bond, die Agenten kommen nicht durchtrainiert und im Maßanzug zur Arbeit. 

Die Agenten sehen aus wie du und ich? 

Es soll ja alles möglichst klandestin sein, Passanten und Nachbarn merken wahrscheinlich oft gar nicht, dass da der Geheimdienst sitzt. Ganz Deutschland ist übersät von solchen Posten. Da fährt man dann zum Beispiel im Berliner Regierungsviertel in einem altehrwürdigen Bürogebäude mit dem Aufzug hinauf, und oben im dritten Stock hängt plötzlich ein Iris-Scanner vor einer gepanzerten Tür. Innen öffnet sich eine verborgene Welt. Ich nehme die Leserinnen und Leser auch dorthin mit.  

Was interessiert Sie am Verfassungsschutz?  

Es ist wahrscheinlich nur wenigen Menschen bewusst, wie stark dieser Geheimdienst heute in unsere aktuelle Politik involviert ist. Der Verfassungsschutz ist der Geheimdienst für das Inland. Das heißt, er spioniert gegen Bürgerinnen und Bürger hierzulande. Er schleust Spitzel in politische Parteien ein, hört Handys von Protestgruppen ab. Und er hat dabei politische Ziele im Sinn. Das ist etwas sehr Besonderes. Das gibt es in anderen europäischen Staaten nicht. 

Was sind die politischen Ziele des Verfassungsschutzes? 

Dieser Geheimdienst geht gegen politische Gruppen vor, selbst wenn sie kein einziges Gesetz gebrochen haben – einfach, weil er deren Ausrichtung missbilligt. Da geht es einmal gegen einen 15-jährigen Jungen, der sich in Nordrhein-Westfalen an Klimaprotesten beteiligt hat. Fast noch ein Kind, wird er mit WhatsApp-Nachrichten von einem Verfassungsschutz-Agenten manipuliert. Ein anderes Mal legen die Agenten eine Akte an, weil sich ein Schüler bei der Linkspartei engagiert. Er hatte sich dafür ausgesprochen, Schulnoten abzuschaffen. Ich habe die Akten gesehen.  

Sind das nur seltene Exzesse? 

Es hat System. Als rechtsstaatlich gesinnter Mensch muss man sich das sehr klar machen: Es geht für diesen Geheimdienst darum, politische Protestgruppen in Schach zu halten. Ich denke, es ist heikel, wenn eine Regierung auf diese Weise mit ihren Kritikern umspringt. Und es ist ein Problem, wenn dies alles im Verborgenen geschieht. Mir ist es ein Anliegen, das ans Licht zu holen. 

Verfassungsfeinde, Extremisten – was könnte denn daran verkehrt sein, wenn ein Geheimdienst gegen solche gefährlichen Leute vorgeht? 

Nun, so lautet die Theorie. Der Verfassungsschutz geht theoretisch gegen Menschen vor, die die Demokratie gefährden könnten. Sogenannte Extremisten, egal ob von rechts, links oder etwa mit einer islamistischen Ideologie. Das ist die Grundidee, und das leuchtet als Idee auch ein. Das Bundesverfassungsgericht hat dafür gute Worte gefunden: Die Demokratie muss sich dagegen schützen, dass Demokratiefeinde sie von innen zu zerstören versuchen, selbst wenn dabei legale Mittel verwendet werden. 

Aber?  

Wer definiert, wer ein Verfassungsfeind ist? Sind Klimaaktivisten Verfassungsfeinde? Sind Gentrifizierungsgegner Verfassungsfeinde? Das entscheidet dieser Geheimdienst weitgehend selbst, in Absprache mit dem Innenministerium. Diese Definitionshoheit bedeutet Macht. Der Geheimdienst entscheidet dann, welche politische Gruppe er ins Visier nimmt – und landet mit Vorliebe bei Linken oder anderen, die am Wirtschaftssystem rütteln. 

Gerade das Vorgehen gegen Klimaaktivisten beschreiben Sie ausführlich anhand einiger Beispiele. 

Ja, derzeit läuft es rein praktisch so, dass der Verfassungsschutz auf Klimaaktivsten zeigt und zu ihnen sagt: Eure klimapolitischen Ziele würden es notwendig machen, das man die Art unseres Wirtschaftens revolutioniert, und das geht uns aber zu weit, das wollen wir nicht dulden. – Ich meine: Das ist sehr, sehr gewagt. Als Demokrat stutzt man da doch ein wenig. 

Haben Sie mit Agenten des Verfassungsschutzes gesprochen? Was arbeiten da für Leute? 

Natürlich, und das sind natürlich oft keine politisch zurückhaltenden Menschen, sondern oft politisch sehr sendungsbewusste. Das zählt zum Job-Profil. Denken wir an Hans-Georg Maaßen. Er war sechseinhalb Jahre lang der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, und er war schon damals, in der Zeit zwischen 2012 und 2018 jemand, der mir in Gesprächen oft erklärt hat: Was ständig unterschätzt werde, das sei die Gefahr von links. 

Hans-Georg Maaßen gilt heute als jemand, der sich radikalisiert hat.Sie haben ihn jahrelang eng beobachtet, hast mit vielen Weggefährten gesprochen, darüber schreiben Sie auch. Was ist Ihr Eindruck, ist der deutsche Inlandsgeheimdienst jahrelang von einem verkappten Rechtsradikalen geführt worden?  

Sagen wir es deutlich: Der Mann, der mehr als sechs Jahre lang an oberster Stelle bestimmt hat, wer in Deutschland als „Extremist“ eingestuft wird und wer nicht, schreibt heute, die aktuelle Migrationspolitik sei „Ausdruck einer grün-roten Rassenlehre, nach der Weiße als minderwertige Rasse angesehen werden und man deshalb arabische und afrikanische Männer ins Land holen müsse“. Er gibt heute Interviews für Internetportale, die etwa der AfD-Politikerin Beatrix von Storch gehören. Das ist entsetzlich, aber zum vollständigen Bild gehört auch: Dieses Weltbild Maaßens war nie ein Geheimnis. 

Inwiefern?  

Das konnte man schon in seiner Doktorarbeit nachlesen, die vor Polemik gegen Flüchtlinge nur so strotzte. Ich zitiere im Buch daraus. Und Maaßen hat nicht trotz, sondern stets wegen seines sehr prononciert rechtskonservativen Weltbilds Karriere gemacht. Es ist mir ein bisschen zu simpel, wenn Maaßens ehemaligen Weggefährten heute erschrocken tun, auf Distanz gehen und den Eindruck erwecken, er wäre ganz allein gewesen. Ich denke, es ist wichtig zu zeigen, dass die Bundesregierung für diesen politisch heiklen Posten jemand haben wollte, der genau so tickte wie Maaßen. Horst Seehofer als Innenminister tickte in der Flüchtlingspolitik genauso. Von Seehofer stammt der Spruch, er werde „bis zur letzten Patrone“ gegen die Einwanderung in die Sozialsysteme kämpfen. Was für eine sprachliche Enthemmung. 

Der Nachfolger von Hans-Georg Maaßen, Thomas Haldenwang, scheint hingegen viel moderater zu sein, nicht?  

Sicher, aber die Frage ist doch: Wie sinnvoll ist es, dass eine Institution namens Verfassungsschutz, die theoretisch nur als neutraler Schiedsrichter und Frühwarnsystem das demokratische System schützen soll, in Wahrheit derart wechselnden politischen Trends unterliegt? Der eine Verfassungsschutz-Chef mag mir politisch ferner sein, der andere näher, das ändert doch nichts am Grundproblem, meine ich. Dieses lautet: Hier nutzen die Regierenden offenbar einen machtvollen Geheimdienstapparat, um Innenpolitik zu betreiben. Die Frage ist ganz simpel: Schützt das die Demokratie – oder schädigt es sie nicht eher? Davon handelt mein Buch. 

Das Besondere an Ihren Büchern ist die Anschaulichkeit. Sie diskutieren Fragen von Demokratie und Recht – aber stets anhand kleiner Geschichten, kleiner Szenen. Welchen Teil dieser Reporter-Arbeit mögen Sie am liebsten?  

Am wichtigsten ist es, die Menschen kennenzulernen, die sich als Agentinnen und Agenten selbst des Zwiespalts bewusst sind, in dem sie sich befinden, aber darüber eben mit niemandem sprechen können. Eine junge Agentin hat mir zum Beispiel Einblicke in ihre Arbeit im rechtsextremen Milieu gegeben. Sie schaltet morgens ihr Handy an, loggt sich unter falscher Identität in Fake Accounts ein, postet rechtsextreme Sprüche. Jeden Tag. Die Idee ist: Um einen Fuß in die Tür zu bekommen und das Vertrauen von Rechtsextremen zu gewinnen, muss sie eben mithetzen. Wenn sie das gut macht, wird sie vielleicht irgendwann auch in Anschlagspläne eingeweiht und kann auf diese Weise schlimme Dinge verhindern. Aber bis dahin bestärkt sie andere Rechtsextreme in deren Weltbild. Dessen ist sie sich sehr bewusst. 

Wie viele Agenten des Verfassungsschutzes spionieren heute?  

Ich zeige durch die Recherchen in meinem Buch, dass die Zahl eine historische Rekordhöhe erreicht hat. Es sind heute mehr als 8000. Noch nie gab noch so viele wie heute. Auch ihr geheimes Budget ist in den vergangenen zwanzig Jahren in die Höhe geschossen, wie ich zeige. Man muss sich das einmal klarmachen: Deutschland beschäftigt heute mehr Spione, die im Inland spähen, gegen seine eigenen Bürger, als im Ausland, gegen fremde Regierungen oder Terrorgruppen auf dem ganzen Globus.  

Ihr Buch kommt so gesehen zu einem guten Zeitpunkt. Ist das auch Ihre Motivation gewesen? 

Dieser massive Anstieg, dieser deutliche Trend dahin, dass sich die Regierenden in der Bundesrepublik stärker denn je auf einen Inlandsgeheimdienst stützen, sogar stärker als in der Zeit von RAF und Kaltem Krieg: Ich bin der Meinung, dass wir dies kritisch hinterfragen sollten. Das ist eine Frage von Demokratie und Rechtsstaat. Da braucht es eine neue Diskussion in Deutschland. Nicht mit Schaum vor dem Mund und auch nicht mit düsteren Mythen im Kopf, sondern aufgeklärt und gut informiert. 

Medien zu „Verfassungsschutz“
Pressestimmen
FAZ Podcast "Einpsruch"

„ein besonders aktuelles Buch“

Frankfurter Allgemeine Zeitung

„Überzeugende Analyse. Klarheit der Argumentationslinien und Prägnanz im faktischen Detail machen die Darstellung eingängig.“

Berliner Morgenpost

„Nach Gesprächen mit Spionageschefs und Agentinnen kann er eine bedenkliche politische Schlagseite des Geheimdienstes herausarbeiten, der viel mehr über die Menschen in Deutschland weiß, als diese ahnen.“

antifa

„Der liberale Jurist Ronen Steinke hat ein wichtiges Sachbuch geschrieben. Alles, was wir über den Verfassungsschutz wissen müssen, finden wir darin. Er zeichnet ein realistisches Gesamtbild dieses Geheimdienstes und ermöglicht zugleich die Rehabilitierung der früheren Opfer der Überwachung als auch der heutigen.“

Das Parlament

„Ein lesenswerter und pointierter Debattenbeitrag.“

tam.tam. Das Stadtmagazin

„Hellsichtig, gut recherchiert, lohnt die Lektüre.“

Tagesspiegel

„›Verfassungsschutz‹ liest sich wie eine mit anschaulichen Exkursen gespickte demokratietheoretische Analyse.“

Zeit online

„In seinem Buch sammelt Steinke die vielen Kritikpunkte am Verfassungsschutz auf, die in den vergangenen Jahren laut wurden. Er reichert sie an mit Einblicken, Schicksalen und gleicht sie ab mit den Ergebnissen, welche die Behörde vorzuweisen hat.“

theeuropean.de

„Ronen Steinke ist eine informative und irritierende Innenansicht einer Institution gelungen, die vor allem eines zeigt: eine Debatte über den Geheimdienst ist überfällig.“

Bürgerrechte & Polizei/CILIP

„Gut argumentiert“

leolikesbooks

„Insgesamt kann ich das Buch wirklich nur empfehlen, auch an Leute die sich (wie ich) bisher nie im Detail mit der Thematik auseinander gesetzt haben oder die bisher auch noch nie wirklich daran interessiert waren. Das Buch weckt das Interesse.⁣“

Badische Zeitung

„Steinkes Argumentation ist im Kern überzeugend.“

Falter

„Engagiert, detailreich und fast wie in einem Krimi beschreibt der mehrfach ausgezeichnete Redakteur das heimliche Vorgehen der Inlandsspione.“

Deutschlandfunk „Andruck“

„Steinkes Buch ist ein Aufschlag. Er legt immer wieder punktgenau den Finger in die Wunde. Für ein politisches Sachbuch ist es dazu geradezu unterhaltsam geschrieben. Seine deutlichen Beispiele zeigen gut zugespitzt: Diejenigen, die unsere Demokratie schützen sollen, tun das mitunter recht undemokratisch und im Wortsinne parteiisch. Das schützt vor allem die Interessen der Regierungsmehrheit und nicht unsere Demokratie.“

SWR1 „Leute“

„Es lohnt sich, das Buch zu lesen.“

taz

„Steinke schildert anschaulich, wie folgenreich etwa eine Nennung in den Verfassungsschutzberichten für Organisationen und ihnen angehörende Einzelpersonen ist.“

Kommentare zum Buch
Kommentieren Sie diesen Beitrag:
(* Pflichtfeld)

Ronen Steinke - NEWS

Erhalten Sie Updates zu Neuerscheinungen und individuelle Empfehlungen.

Beim Absenden ist ein Fehler aufgetreten!

Ronen Steinke - NEWS

Sind Sie sicher, dass Sie Ronen Steinke nicht mehr folgen möchten?

Beim Absenden ist ein Fehler aufgetreten!

Abbrechen