Nie wieder keine Ahnung

Einleitung

Es gibt sie, diese Dinge, von denen wir wissen, dass wir sie wissen müssten, aber wenn es hart auf hart kommt, wissen wir oft doch nicht Bescheid. Dann müssen wir mit den Schultern zucken und zugeben: „Keine Ahnung!“ Passiert das im Gespräch mit dem besten Freund, ist es halb so wild, beim ersten Date ist es unangenehm, beim Mittagessen mit Kolleginnen und Kollegen peinlich, beim Vorstellungsgespräch womöglich berufsschädigend und beim Gespräch mit dem Schwiegervater eine Katastrophe. Wie genau fing das mit dem Nahostkonflikt noch mal an? Was entscheidet in Deutschland der Bund und was die Länder? Wie war das noch mal mit dem Leitzins? Wem gehört jetzt eigentlich die Krim? Was war noch mal der Unterschied zwischen dem Europäischen Rat und dem Rat der Europäischen Union? Sind Elektroautos und Kernenergie jetzt eigentlich besser für Klima und Umwelt oder nicht? Welche Begriffe sind denn nun rassistisch und welche nicht? Was ist bitte schön der Unterschied zwischen Champions und Europa League, und welche verschiedenen Nobelpreise gibt es noch gleich? Könnten Sie all diese Fragen, ohne ins Schlittern zu geraten, beantworten? Wahrscheinlich nicht, denn so gut wie niemand könnte das. Selbst die allermeisten Journalistinnen und Journalisten, deren täglicher Job es ist, sich damit zu beschäftigen, was auf der Welt passiert, wüssten nicht alle Antworten. Das ist nicht schlimm – es ist ganz normal. Dinge, mit denen wir uns nicht täglich beschäftigen, die uns nicht direkt selbst betreffen, vergessen wir nach kurzer Zeit wieder. Man könnte meinen, dass das in der heutigen Zeit nicht so schlimm ist, weil man alle Informationen im Handumdrehen online nachlesen kann. Doch das Gegenteil ist der Fall. Im Internet auf die Schnelle kompakte und seriöse Informationen und Erklärungen zu finden, ist schwieriger geworden – womöglich so schwierig wie nie zuvor. In der Fülle der Informationen genau die gewünschte zu finden kann sehr lange dauern. Außerdem sind Falschinformationen und Verschwörungstheorien auf dem Vormarsch und seriöse und dubiose Quellen auf den ersten Blick kaum voneinander zu unterscheiden. Gerade während der Coronapandemie hat sich noch mal ganz besonders gezeigt, wie wichtig es ist, jederzeit gut informiert zu sein. In einer Welt, die sich immer schneller dreht und in der das politische Klima und die Diskussionskultur immer rauer werden, ist es umso wichtiger, im Alltag fundiertes Wissen parat zu haben.

Das ist die Ausgangslage, die uns motiviert hat, dieses Buch zu schreiben. Wir sind Journalistin und Journalist aus tiefstem Herzen (und nebenbei erwähnt ein Ehepaar). Für die Kindernachrichtensendung logo! sind wir seit einem Jahrzehnt in der Welt unterwegs, um in Reportagen und im Studio komplizierte Nachrichten und Konflikte dieser Welt so zu erklären, dass sie auch Zehnjährige verstehen. Als Moderatorin der Hessenschau-Nachrichten im hr-fernsehen und Moderator des täglichen Morgenmagazins Live nach neun im Ersten sind wir jeden Tag nah dran an dem, was passiert. So entstand die Idee für das Buch, das Sie gerade in den Händen halten. Gut dreihundert Seiten, auf denen Sie alles über Politik, Wirtschaft und Zeitgeschehen erfahren werden, was Sie wissen müssen, um nie wieder keine Ahnung zu haben. Wer dieses Buch gelesen hat, wird Nachrichten aus einer völlig neuen Perspektive sehen und Zeitungen mit mehr Gewinn lesen können. Sie werden Dinge verstehen und sehen, die Ihnen zuvor verborgen geblieben sind. Sie werden Falschinformationen schnell erkennen, und statt Fragen zu stellen, werden Sie die Fragen anderer beantworten können. Und in Gesprächen, egal ob privaten oder beruflichen, werden Sie sich viel sicherer fühlen.

Also ist dies ein Buch, das alles erklärt? Das wäre eine vermessene Behauptung. Dieses Buch erklärt natürlich nicht alles – erst recht nicht bis ins letzte Detail. Stattdessen geht es uns um die Grundlagen, die man wirklich verstehen sollte. Ein „Was bisher geschah“ für die Welt der Nachrichten. Wir haben populäre Nachrichtensendungen, Zeitschriften und Onlineportale systematisch nach den Themen und Nachrichten durchsucht, die immer wieder vorkommen und die Informationen beinhalten, die man unserer Einschätzung nach erklären muss. Das können historische oder politische Hintergründe sein, die man kennen muss, um einen bestimmten Konflikt zu verstehen, oder aber bestimmte Begriffe, die in der täglichen Berichterstattung einfach vorausgesetzt werden. Unsere Themenauswahl ist dabei sehr breit. Wir beschäftigen uns mit Innenpolitik, den großen Konflikten in der Weltpolitik, aber auch mit vermeintlich banaleren Themen wie Kultur und Sport. Schließlich sollen Sie zukünftig auch in einem Gespräch über die Oscars, den neuen Formel-1-Weltmeister oder die Verleihung der Nobelpreise glänzen können! Aus aktuellem Anlass haben wir auch den populärsten Verschwörungstheorien ein eigenes Kapitel gewidmet. Weil dieses Buch selbstverständlich keineswegs einen Anspruch auf Vollständigkeit erhebt, geben wir Ihnen am Ende noch unsere persönlichen Literatur-, Doku- und Filmtipps, mit denen Sie Ihr Wissen in den unterschiedlichen Bereichen weiter vertiefen und festigen können.

Ein Thema, das uns persönlich sehr beschäftigt, ist das wachsende Misstrauen gegenüber dem Journalismus und den Medien. Wir glauben, dass hier nur Transparenz hilft. Deshalb haben wir uns dazu entschieden, Ihnen am Ende jedes Kapitels spannende Hintergründe und Zusatzinformationen über den Journalismus und das Mediengeschehen an die Hand zu geben. Sie werden erfahren, warum es in Deutschland so viele unterschiedliche öffentlich-rechtliche Sender gibt, wie Kriegs- und Krisenberichterstattung funktioniert, wie Sie Nachrichten auf ihre Seriosität hin überprüfen können, wo Sie gute Filme und Musik finden und wieso mittlerweile eigentlich alle Sportveranstaltungen von einem anderen Anbieter übertragen werden. Seien Sie gespannt!

Wir empfehlen Ihnen, dieses Buch chronologisch von vorne nach hinten zu lesen. Wir starten zunächst mit ein paar politischen Grundlagen und arbeiten uns von Deutschland ins Ausland vor. Anschließend kümmern wir uns um die großen Konflikte der Weltpolitik, um uns dann thematisch etwas zu öffnen und auf unterschiedliche Themenfelder aus Politik, Wirtschaft und Zeitgeschehen zu blicken. Nach dem ersten Lesen können Sie dieses Buch wunderbar als Nachschlagewerk benutzen. Wir haben deshalb mit vielen Zwischenüberschriften gearbeitet und die entscheidenden Begriffe fett markiert. So finden Sie zu einem späteren Zeitpunkt schnell und einfach die entscheidenden Textpassagen wieder.

Legen wir los!

1 Von Wählenden und Gewählten – Wer in Deutschland das Sagen hat

Wissen Sie, was das Grandiose ist? Sie haben das Sagen! Zumindest, was die Politik in Deutschland betrifft. Gut, Sie sind nicht allein, etwa 60 Millionen weitere Menschen haben ebenfalls ein Wörtchen mitzureden. Aber so ist das nun mal in einer Demokratie. In den ersten Kapiteln dieses Buchs wollen wir klären, wie Deutschland, die EU und die Welt politisch funktionieren. Das Verständnis unseres politischen Systems wird der Grundstein für das sein, was dann noch kommt. Wir starten mit Deutschland und einer Erläuterung der Herrschaftsform, in der wir leben: der Demokratie. Wir schauen uns an, welche Wahlen es gibt und wer überhaupt wählen darf. Außerdem werfen wir einen Blick auf die wichtigsten Parteien in Deutschland, denen Sie Ihre Stimme geben können. Der Föderalismus wird in einem späteren Kapitel noch mal ein eigenes Thema sein – denn Deutschland ist streng genommen nicht nur ein, sondern sechzehn Länder.

Unsere Lieblingsherrschaftsform: die Demokratie

Wer regiert eigentlich ein Land? Das regelt die Herrschaftsform, also die Art und Weise, wie und wer in unserem Staat die Macht hat und regiert. Googelt man, welche verschiedenen Herrschaftsformen es gibt, findet man als Erstes die Monarchie, bei der eine Herrscherin oder ein Herrscher das Sagen hat. Hier steht also ein König, eine Kaiserin oder ein Fürst an erster Stelle des Staates. Das Unfaire daran – ein König wird nicht aufgrund seines Könnens König, sondern einfach nur, weil er in die passende Adelsfamilie geboren wurde. Diese – wie wir finden – ziemlich absurde Herrschaftsform gibt es zum Beispiel noch in Saudi-Arabien, im Oman und im afrikanischen Staat Eswatini, den Sie vielleicht unter seinem früheren Namen Swasiland kennen. Auch in Großbritannien oder Dänemark existieren noch Monarchien. Allerdings erfüllen Queen Elisabeth II. und Königin Margrethe II. meist nur repräsentative Funktionen und überlassen die Regierungsgeschäfte den gewählten Parlamenten ihrer Länder.

Eine weitere Herrschaftsform ist die Diktatur, bei der ein Diktator, eine politische Partei oder eine bestimmte Gruppe die absolute politische Macht hat. Deutschland war zu Zeiten von Adolf Hitler eine Diktatur, in der viele Grundrechte wie die Versammlungsfreiheit und die Meinungsfreiheit aufgehoben wurden. Zu den wenigen Diktaturen, die es in der heutigen Zeit noch gibt, gehört das Land Nordkorea. Dort herrscht auf perfide Art und Weise die Familie Kim (bis zu seinem Tod 2011 herrschte Kim Jong-il, seitdem herrscht sein Sohn Kim Jong-un) zusammen mit dem Militär. In Nordkorea werden die Menschenrechte missachtet, Kritik an der staatlichen Führung ist verboten, die Medien werden kontrolliert, und niemand darf das Land verlassen.

Dann gibt es noch viele weitere absurde Herrschaftsformen wie zum Beispiel die Timokratie, die Tim – wenig überraschend – direkt ins Auge sprang. Dabei herrschen vereinfacht gesagt einfach die Reichen. Wir sind keine Fans.

Außerdem fanden wir noch die Bierokratie interessant, erfunden von der österreichischen Bierpartei, die im Jahr 2019 bei der Nationalratswahl zu wählen war. In einer Bierokratie geht alle Macht vom Bier aus, sagen die Erfinder. Die Partei bekennt sich zur Meinungsfreiheit wie zur freien Wahl des Bieres. Außerdem heißt es im Wahlprogramm „trinktechnisch weniger begabte Menschen“ bedürften besonderer Förderung. Vielfalt und Individualität in der Braukultur seien eine Bereicherung des Lebens, folglich müsse fremden Bieren gegenüber Toleranz geübt werden. Wir finden ja, die Bierokratie könnte parallel zur Demokratie angewendet werden. In Maßen, versteht sich.

Kommen wir zu der Herrschaftsform, in der wir seit 1949 leben. Wir würden behaupten, dass es die schönste von allen ist: die Demokratie. Hier kann man eigentlich nur ins Schwärmen geraten, denn in einer Demokratie hat nicht ein Herrscher, eine Herrscherin oder eine Adelsfamilie das Sagen, auch kein alkoholisches Getränk, sondern alle. Juhu! Ach nee. Doch nicht. Nur alle ab einer bestimmten Altersgrenze haben das Sagen. Aber immerhin! Die wörtliche Übersetzung des griechischen Wortes Demokratie lautet „Herrschaft des Volkes“. Früher wurde diese Herrschaft des Volkes wirklich als direkte Demokratie verstanden. Heißt: Die Bürgerinnen und Bürger trafen sich auf dem Marktplatz und beschlossen gemeinsam, was getan werden sollte. Dass sich heute 60 Millionen wahlberechtigte Deutsche irgendwo versammeln und gemeinsam politische Beschlüsse treffen, ist eine recht absurde Vorstellung. Dann würden wir wohl noch langsamer vorankommen, als wenn Jens Spahn und die EU zusammen Impfstoff bestellen.

In Deutschland gibt es deshalb die repräsentative Demokratie. In Kürze und theoretisch funktioniert das so: Alle paar Jahre gibt es Wahlen. Dabei wählen alle zur Wahl berechtigten Personen ihre Repräsentanten und Repräsentantinnen, die ihre Interessen vertreten. Sie repräsentieren also die Meinung der Bürgerinnen und Bürger, und so herrscht das Volk quasi selbst, aber eben über den Umweg einer Interessenvertretung, die wir Politikerinnen und Politiker nennen. Wem beispielsweise Klima- und Umweltschutz wichtig ist, der wählt Politiker, die sich genau dafür einsetzen. Wem die Wirtschaft wichtig ist, der wählt Vertreterinnen, die der Wirtschaft nahestehen und sich beispielsweise für Steuersenkungen für Unternehmen starkmachen. Die gewählten Vertreter ziehen dann in ein Parlament ein. Dort sitzen sie zusammen und machen Politik. Wenn sich hier jede und jeder Einzelne für ganz unterschiedliche Dinge einsetzen würde, entstünde ein ziemliches Kuddelmuddel. Die Situation wäre wahrscheinlich nicht viel besser als früher auf dem Marktplatz, wo alle durcheinanderschrien. Auf diese Art und Weise zu gemeinsamen Positionen und Beschlüssen zu kommen wäre schwierig. Also schließen sich Politikerinnen und Politiker mit ähnlichen Interessen zu Parteien zusammen, um ihren Interessen gemeinsam mehr Gewicht zu verleihen.

So weit die Theorie. Als Nächstes schauen wir uns an, wie die Demokratie in Deutschland ganz praktisch funktioniert. Als roter Faden werden uns dabei die unterschiedlichen Wahlen dienen, bei denen Sie hoffentlich regelmäßig ihre Kreuzchen machen. Dabei arbeiten wir uns von der untersten Ebene, der Kommune, bis zur obersten Ebene, dem Bund, vor.

Kommunalwahlen

Die kleinste, nennen wir sie mal Einheit, in der wir auf staatlicher Ebene leben, ist die Kommune. Das kann das kleine Dorf sein, in dem Sie wohnen, die Gemeinde oder die Stadt. Circa 11 000 Kommunen gibt es in Deutschland. Die größte ist Berlin, die beiden kleinsten liegen in Schleswig-Holstein und Rheinland-Pfalz. Sowohl auf der Mini-Insel Gröde als auch in Dierfeld in der Vulkaneifel wohnten Ende 2019 jeweils gerade mal zehn Menschen. Alle Kommunen sind einem Landkreis zugeordnet. Wenn Sie zum Beispiel in Langenselbold in Hessen wohnen, dann gehören Sie zum Landkreis Main-Kinzig-Kreis. Insgesamt gibt es 294 Landkreise in Deutschland.

An dieser Stelle im Buch müssen wir eine Warnung aussprechen. Deutschland ist leider von Einheitlichkeit in den politischen Bezeichnungen weit entfernt. Böse Zungen würden sagen, es herrscht ein Namenschaos. Landkreise heißen beispielsweise nicht überall Landkreise. In Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen werden die Landkreise nur Kreise genannt. Wir werden in diesem Kapitel der Einfachheit halber dennoch bei der Bezeichnung Landkreis bleiben.

Keine Regel ohne Ausnahme – das gilt nicht nur für die Namen, sondern auch für die Organisationsform. Neben diesem klassischen Aufbau in Kommune und Landkreis gibt es in Deutschland auch noch 107 kreisfreie Städte. Frankfurt am Main zum Beispiel. Kreisfreie Städte sind Kommune und Landkreis in einem. Sie sind also eine Stadt, die die klassischen Aufgaben eines Landkreises gleich selbst miterledigt.

Die Politikerinnen und Politiker, die in der Kommune und im Landkreis das Sagen haben, müssen natürlich gewählt werden, und zwar bei den Kommunalwahlen. Wenn Sie also in Langenselbold wohnen (wir haben die Stadt völlig zufällig gewählt und waren beide noch nie dort, schreiben Sie uns gerne, ob wir was verpasst haben), dann wählen Sie bei der Kommunalwahl zum einen die Personen, die Sie auf der städtischen Ebene vertreten sollen. Diese sitzen dann für Sie in der Stadtverordnetenversammlung von Langenselbold. Um es bloß nicht zu übersichtlich zu machen, weisen wir an dieser Stelle noch darauf hin, dass die Stadtverordnetenversammlung in manchen Bundesländern auch Gemeindevertretung, Stadtrat oder Verbandsgemeinderat heißt. Teilweise sind die Bezeichnungen sogar innerhalb eines Bundeslandes unterschiedlich. Was das soll, fragen wir uns auch. Außerdem wählen Sie auch Personen, die Sie auf der Ebene des Kreises vertreten sollen. Diese sitzen dann zukünftig im sogenannten Kreistag des Mainz-Kinzig-Kreises. Im Sonderfall einer kreisfreien Stadt wählen Sie bei den Kommunalwahlen übrigens nur die Vertreterinnen und Vertreter für die Stadtverordnetenversammlung. Die erledigen die Aufgaben des Kreistages gleich mit.

Wir merken uns an dieser Stelle: Die unterste Organisationsebene in Deutschland ist die Kommune mit der Stadtverordnetenversammlung, darüber kommt der Landkreis mit dem Kreistag. Die Vertreterinnen und Vertreter in diesen beiden Parlamenten wählen Sie bei den Kommunalwahlen. Anders, als viele denken, ist das übrigens eine durchaus wichtige Wahl. Der Zustand des Bürgersteigs vor Ihrer Haustür, wie abgerockt das Schulgebäude und der Radweg aussehen, wie gut die Jugendfreizeiteinrichtungen sind, ob es mehr bezahlbaren Wohnraum gibt und wie oft der Bus fährt – auf all das hat die Kommunalpolitik wesentlichen Einfluss.

Bürgermeister- und Bürgermeisterinnenwahl und Landrats- bzw. Landrätinnenwahl

Stadtverordnetenversammlung und Kreistag sind nun also gewählt und bestückt, jetzt brauchen beide noch eine Chefin oder einen Chef. Arbeiten wir uns wieder von unten nach oben vor. In der Kommune hat eine Bürgermeisterin oder ein Bürgermeister das Sagen – als Oberhaupt der Stadtverordnetenversammlung. Die Bürgermeisterin wird von den Menschen in der Kommune in einer gesonderten Direktwahl gewählt. Man wählt dabei also keine Partei, sondern direkt eine Person, die Mitglied einer Partei sein kann, aber nicht zwingend sein muss. Bei Bürgermeisterwahlen in kleinen Kommunen treten oft parteilose Kandidatinnen und Kandidaten an. Nach dem Motto: Der Jupp von nebenan hat das Dorf hier doch gut im Griff! Da die Wahl des Bürgermeisters völlig losgelöst ist von der Wahl der Stadtverordnetenversammlung, kann es dabei zu kuriosen Kombinationen kommen. In Frankfurt am Main beispielsweise gab es mit Peter Feldmann einen Oberbürgermeister der Partei SPD, während in der Stadtverordnetenversammlung CDU und Grüne die Regierung stellten. Jetzt gerade haben wir Ihnen noch einen weiteren Begriff untergejubelt. In größeren Städten wie Frankfurt heißt die Bürgermeisterin nämlich Oberbürgermeisterin. Aber Achtung – trotzdem gibt es oft auch noch Bürgermeister und Dezernenten, die für bestimmte Themen zuständig sind. In einer so großen Stadt kann eben einer nicht alles alleine machen. Vor allem in kleineren Orten fehlt es übrigens immer öfter an Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern. Das könnte dem Umstand geschuldet sein, dass das Bürgermeisteramt in kleinen Kommunen eine ehrenamtliche Aufgabe ist. Erst in mittelgroßen Städten arbeiten Bürgermeisterinnen hauptamtlich, es ist dann also ihr richtiger Beruf.

Eine Ebene höher nennt man die Chefin oder den Chef des Kreistags Landrätin oder Landrat. Auch die werden in Direktwahlen gewählt und kümmern sich darum, die Beschlüsse des Kreistags umzusetzen, die alltäglichen Geschäfte sowie die Verwaltung am Laufen zu halten und den Kreis nach außen hin zu repräsentieren. Wir haben also bereits vier unterschiedliche Wahlen kennengelernt. Bei den Kommunalwahlen werden Stadtverordnetenversammlung und Kreistag gewählt, Bürgermeister und Landrätin werden durch gesonderte Direktwahlen bestimmt. Damit hätten wir die Wahlen der politischen Vertreterinnen und Vertreter auf Ebene der Kommunen und Kreise vollständig abgehakt und wagen uns als Nächstes auf die Ebene der Bundesländer vor.

Landtagswahlen

Die nächsthöhere Ebene ist die Landesebene. Wir haben gelernt: Alle Städte und Gemeinden gehören zu Landkreisen. Und mehrere Landkreise bilden wiederum ein Bundesland, manchmal auch nur kurz Land genannt. Unser geliebtes Langenselbold gehört also zum Main-Kinzig-Kreis, und der Main-Kinzig-Kreis gehört zum Bundesland Hessen. Insgesamt gibt es in Deutschland 16 solcher Bundesländer. Aber Deutschland wäre nicht Deutschland, wenn es so einfach wäre. Berlin, Hamburg und Bremen gehören zwar formal zu den Bundesländern in Deutschland, sind aber eigentlich Stadtstaaten, was bedeutet, dass sie Bundesland, Kommune und Kreis in einem sind. Die Freie Hansestadt Bremen ist dabei noch mal ein Sonderfall im Sonderfall, weil sie ein Stadtstaat ist, der aus zwei Städten besteht – Bremen und Bremerhaven. Die anderen 13 Bundesländer sind sogenannte Flächenländer. Die Verwirrung wird komplett, wenn wir uns die Parlamente dieser 16 Bundesländer anschauen. Die haben – wer hätte es geahnt – nämlich auch noch mal unterschiedliche Bezeichnungen. In Flächenländern wie Hessen oder dem Saarland heißt das Parlament Landtag. In Bremen und Hamburg heißt der Landtag Bürgerschaft und in Berlin Abgeordnetenhaus. Wir bleiben in diesem Kapitel bei dem Mehrheitsbegriff Landtag. 

Die Politikerinnen und Politiker, die uns im Landtag vertreten, werden bei den Landtagswahlen gewählt. Wichtiger Unterschied an dieser Stelle: Während in Flächenländern die Kommunalparlamente, der Bürgermeister und die Landrätin sowie der Landtag in unterschiedlichen Wahlen gewählt werden müssen, gibt es in Stadtstaaten lediglich eine einzige Wahl, in der alles in einem Abwasch gewählt wird.

Bei Landtagswahlen wählen die Bürgerinnen und Bürger die Partei, die ihren eigenen politischen Vorstellungen am ehesten entspricht. Um das herauszufinden, könnte man theoretisch vor jeder Wahl die Programme der unterschiedlichen Parteien durcharbeiten, doch das sind derart dicke Wälzer, dass man sich für diese Methode vor der Wahl mehrere Wochen Urlaub nehmen müsste. Kleiner Tipp an dieser Stelle: Immer mehr Parteien fassen ihre Wahlprogramme mittlerweile stark verkürzt auf wenigen Seiten zusammen und stellen sie online zur Verfügung. Es gibt auch den Wahl-O-Mat der Bundeszentrale für politische Bildung, mit dessen Hilfe man die eigene Meinung zu bestimmten politischen Thesen mit dem jeweiligen Standpunkt der Parteien abgleichen kann. Oder aber Sie lesen einfach die nächsten paar Seiten, auf denen wir Ihnen die wichtigsten Parteien Deutschlands kurz und kompakt vorstellen. Anschließend werden wir erklären, wie auf Landes- und Bundesebene Regierungen gebildet werden.