Putinversteher? Eine Reise durch Rußland


 

 

 

Russland verstehen - Politik und Gesellschaft

Machtvoll erhebt sich das neue Russland - ein Land, das wir immer weniger verstehen. Putins Imperium scheint aggressiv und unberechenbar. Die langjährige Moskau-Korrespondentin Katja Gloger beschreibt die wahren Ursachen der gefährlichen Konfrontation zwischen Ost und West. Wohin führt der ehemalige Geheimdienstoffizier Wladimir Putin Russland jetzt? Oder ist er selbst schon ein Getriebener?

Ausschnitte aus dem Kapitel »AUSSENPOLITIK – Putins Welt«

Katja Gloger »Putins Welt«
Katja Gloger »Putins Welt«

»Der Westen nutzte Russlands Schwäche aus.
 Aber Russland wird sich mit dieser demütigenden Position niemals abfinden.«
Michail Gorbatschow, 1995



Das Telefon klingelte, so erzählte er es später, und zu seiner großen Überraschung war der russische Außenminister am Apparat. Ob er nicht über einen Besuch in Moskau nachdenken wolle? Es war so ziemlich das Letzte, womit Nato-Generalsekretär George Robertson zu diesem Zeitpunkt Anfang 2000 rechnete. Nach den Luftangriffen der Nato auf Serbien im März 1999 stand es um die Beziehungen zu Russland nicht gerade zum Besten. Und in Moskau führte ein neuer Mann die Amtsgeschäfte des Präsidenten. Von Wladimir Putin wusste man wenig mehr, als dass er einst KGB-Offizier und russischer Geheimdienstchef gewesen war. Noch versuchte man in Washington und den Hauptstädten Europas, den neuen russischen Präsidenten zu entschlüsseln. Aber kaum hatte der am 1. Januar 2000 sein Büro im Kreml bezogen, lud er Robertson nach Moskau ein. So war der Generalsekretär der Nato am 16. Februar 2000 der erste hochrangige Politiker aus dem Westen, den Putin empfing.

Die beiden verstanden sich auf Anhieb. Robertson schenkte Putin ein antiquarisches Buch über den Hof der Zaren; Putin bemühte sich höflich, englisch zu sprechen, er lernte die Sprache gerade in einer Art Crashkurs. Er wolle die Beziehungen zur Nato auf eine neue Grundlage stellen, erklärte Putin unumwunden: »Ich weiß, was ich will. Und ich möchte, dass Russland ein Teil Europas ist. Denn dort liegt Russlands Schicksal.«

Für die einzige, kurze Verwirrung sorgte das Transportmittel. Robertson war – ausgerechnet – in einem Flugzeug der deutschen Luftwaffe nach Moskau gekommen. Irritiert fragte Putin nach dem Grund. Da die Nato selbst keine Flugzeuge habe, erklärte ihm Robertson, stelle wie üblich jeweils ein Mitgliedsstaat den Transport des Generalsekretärs. An diesem Tag waren die Deutschen an der Reihe, ein Zufall, mehr nicht.

Es schien, da war ein Mann auf dem Weg nach Westen, als bekenne sich der neue Präsident zu gemeinsamen, demokratischen Werten, wie Russland sie in der Charta von Paris zehn Jahre zuvor formuliert hatte. Es klang jedenfalls optimistisch und zukunftsorientiert, beinahe so, als ob Russland nun einen festen Platz in der Welt des Westens suchte. In einer Welt, in der der Begriff »Kalter Krieg« endgültig der Vergangenheit angehören würde.

Am 18. März des Jahres 2014 verkündete Wladimir Putin im mächtigen Georgssaal des Kreml seinem Volk, nein, der Welt die Wiedereingliederung der Krim in die Russische Föderation. Es wurde eine in jeder Hinsicht historische Rede, bruchlos wechselnd zwischen »Paranoia und Größenwahn«, wie kundige Putin-Versteher später anmerkten: Sie markierte die Abkehr Russlands vom Westen. Nun sprach ein scheinbar ganz anderer Putin: Ohne Unterlass versuche der Westen, Russland in die Ecke zu drängen, sagte er, vielfach von stürmischem Applaus unterbrochen, »weil wir eine unabhängige Position einnehmen … und uns nicht in Heuchelei ergehen«. Ohne Unterlass schaffe der Westen – allen voran die USA – mit der »Macht der Gewehrläufe« vollendete Tatsachen hinter Russlands Rücken: »Sie glauben an ihre Ausschließlichkeit und Einzigartigkeit und daran, das Schicksal der Welt zu entscheiden.« Russland aber werde jedem weiteren Versuch widerstehen, »uns zurechtzustutzen und aufzuteilen wie einst Jugoslawien«. Auf der Krim, in der Ukraine und anderswo – kein Opfer sei groß genug, um die »russische Welt« zu verteidigen, erläuterte er wenig später: Selbst der Tod »ist schön, wenn er den Menschen dient, als Tod für einen Freund, für sein Volk oder sein Heimatland«.

Und schon im Frühjahr 2014 stand in einem Entwurf über die Grundlagen »staatlicher Kulturpolitik« zu lesen, was fortan als revisionistisches Diktum für die Menschen in Russland – und im Rest der Welt – gelten soll: »Russland – das ist nicht Europa.«
Mit der völkerrechtswidrigen Annexion der Krim und dem unerklärt-erklärten Krieg im Osten der Ukraine zog Putin 2014 eine neue Grenze zum Rest der Welt, dem expansionistischen Leitmotiv der Zarin Katharina der Großen folgend, der Deutschen auf dem Zarenthron: »Ich kann meine Grenzen nur verteidigen, indem ich sie ausdehne.« Spätestens 2014 wurde die bisherige Prämisse westlicher Russlandpolitik endgültig widerlegt, wonach von Russland keine Bedrohung mehr ausgeht. Es war ein Wendepunkt in den Ost-West-Beziehungen. Jetzt ist nichts mehr, wie es war. Und der Begriff »Kalter Krieg« wieder hochaktuell.

Wie ist diese Abkehr vom »Projekt des Westens« zu erklären? Wie ist es zu erklären, dass die von Putin zunächst so begrüßten universellen Werte wie Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit im Jahr 2015 nur noch als Zeichen von Schwäche und moralischer Dekadenz gesehen werden, von Fäulnis und Verfall? Wie soll man umgehen mit der politischen Führung eines Landes, die sich offenbar in der Rolle des entfesselten Terminators gefällt – und sich zugleich als Opfer angeblich CIA-gelenkter Verschwörungen geriert?

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Partnerschaft und begrenzte Integration – Putin in seiner ersten Amtszeit


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Als am 9. September 2001 die Terroranschläge auf das New Yorker World Trade Center die Welt erschütterten, war Putin der erste Staatschef, der Bush anrief und versprach, den Kampf gegen den Terror zu unterstützen: »Das Gute wird über das Böse triumphieren.« In gewisser Weise waren ihm die Terroranschläge auch Rechtfertigung für den Krieg, den er gegen Separatisten in Tschetschenien führte. Putin bot seine Zusammenarbeit im Afghanistankrieg an – versuchte aber zugleich, die Einrichtung amerikanischer Militärbasen in Mittelasien zu verhindern. In ehemaligen Sowjetrepubliken wie Usbekistan oder Tadschikistan waren die USA auf Flughäfen und Infrastruktur angewiesen, um ihre Transportrouten zu sichern. Doch US-Militärbasen würden zur Verbreitung von Demokratie führen, argumentierte schon 2001 Putins langjähriger Vertrauter, Verteidigungsminister Sergej Iwanow: Dies werde negative Folgen für Russland haben. Die Autokraten Mittelasiens aber sahen eine Chance, sich von Moskau zu emanzipieren, und auch finanziell war die amerikanische Bitte für sie attraktiv. Putin lenkte schließlich ein. Großzügig war er mit Ratschlägen über al-Qaida und Afghanistan: Einmal traf er US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld, redete ohne Unterbrechung 90 Minuten auf ihn ein.
Im November 2001 lud Bush den russischen Präsidenten auf seine Ranch in Crawford, Texas, ein. Es regnete in Strömen, sie saßen in Jeans und Pulli, aßen Steaks und Maisbrot, Sicherheitsberaterin Condoleezza Rice spielte am Klavier, und man sprach von »historischen Veränderungen in den Beziehungen zwischen Russland und den USA«.

Es hatte etwas von politischen Flitterwochen, zwei Männer, zwei große Mächte auf Augenhöhe – innerhalb kurzer Zeit schien Wladimir Putin erreicht zu haben, was sein Vorgänger Boris Jelzin ein Jahrzehnt lang nicht schaffte: Russland und sein Präsident gehörten nun als Partner zum Klub der wenigen ganz Großen, die fortan die neue Weltordnung gestalten würden. Selbst als Bush im Dezember 2001 den ABM-Vertrag einseitig kündigte, schien Putin nicht ernsthaft beunruhigt: Es sei ein Fehler, sagte er, aber er sehe »keine Bedrohung der nationalen Sicherheit der Russischen Föderation«. Auch über die Osterweiterung der Nato verlor Putin lange kein Wort. Man deutete es als indirektes Einverständnis. Das aber war es nicht: Putin wollte nicht als Verlierer dastehen. Und ein grundsätzlich konstruktives Verhältnis zum Westen galt auch Putin als unentbehrlich für Russlands Sicherheit – in diesem Sinne war er zunächst Erbe der Ära Gorbatschow.

Er ließ sich alle Optionen offen. So sondierte er in den ersten beiden Jahren seiner Amtszeit mehrmals eine Mitgliedschaft Russlands in der Nato – trotz seines Schlüsselerlebnisses im Kosovo. Der damalige Bundeskanzler Gerhard Schröder unterstützte diese Vorschläge als »visionären außenpolitischen Ansatz«. Doch Putin suchte eine exklusive Partnerschaft – auch in der Nato auf Augenhöhe mit den USA. Gut möglich auch, dass Putin das langwierige Prozedere einer Aufnahme und die damit verbundenen notwendigen innenpolitischen Reformen nicht im Detail geläufig waren: Während eines Treffens mit Nato-Generalsekretär Robertson im Oktober 2001 fragte ihn Putin: »Wann werden Sie Russland einladen, in die Nato aufgenommen zu werden?« Darauf Robertson: »Wir laden niemanden ein. Man muss sich um eine Mitgliedschaft bewerben. Dann erfolgt ein Integrationsprozess, und wenn der erfolgreich ist, wird eine Empfehlung zur Mitgliedschaft ausgesprochen.« Putin habe darauf geantwortet, er werde sich nicht in eine Warteschlange mit allen möglichen unwichtigen Ländern stellen. Selbst wenn er es je wirklich wollte: Eine Nato-Mitgliedschaft Russlands wurde jedenfalls von Putin rasch ad acta gelegt.
Aber noch Ende 2002 war die Wahrnehmung im Westen: Noch nie waren die Beziehungen zwischen Russland und den USA besser als zu diesem Zeitpunkt. Von einer »Achse Putin–Bush« schrieb damals die französische Le Monde. Und der Kalte Krieg, notierte man in Washington, sei nun endgültig vorbei.

Im Mai 2003 feierte sich das neue Russland, Putins Russland, während der pompösen Feierlichkeiten zum 300. Geburtstag Sankt Petersburgs, der Stadt, die einst als »Fenster zum Westen« gegründet wurde. Putins prächtig restaurierte Residenz, der Konstantin-Palast vor den Toren der Stadt, Wasserspiele auf der Newa, das Feuerwerk. Die ganze Welt war bei ihm zu Gast: die USA, ein Treffen der G 8, Asien, die gesamte EU. Den Europäern empfahl Putin enge Beziehungen zu Russland, damit sich auch die EU zum »unabhängigen Machtzentrum in der Weltpolitik« entwickeln könne. Es schien: Russland war wiederauferstanden. Geachtet und respektiert.

Die »Freiheitsagenda« und das Virus der Revolutionen


Wie 1999 wurde das Jahr 2003 zur Zäsur. Wie für den größeren Teil der Welt war der zweite Irakkrieg auch für Wladimir Putin Beweis für das gefährliche Supermachtstreben der USA und die gezielte Schwächung der Vereinten Nationen – dem damals letzten Ort, an dem Putin mit seinem Vetorecht in die Weltläufte eingreifen konnte. Folgerichtig schloss er sich der Anti-Irak-Koalition Deutschlands und Frankreichs an und favorisierte nun intensive Wirtschaftsbeziehungen zur EU. In den USA trat die »Freedom Agenda« anstelle von Kooperation. Immer lauter wurde dort die Kritik an den Demokratiedefiziten in Russland, den undurchsichtigen Machtstrukturen und Putins autoritärem Durchregieren. Der wiederum demonstrierte neue russische Stärke und vertrat alte Verschwörungstheorien auch im Umgang mit dem zunehmend irritierten US-Präsidenten mit einer belehrenden Großspurigkeit, die man in den USA recht zutreffend als »cockiness« bezeichnet. Einmal stritt er mit Bush über Handelsfragen. Auf die Erhöhung von Zöllen für Stahlimporte in die USA hatte Putin mit einem Importverbot amerikanischen Geflügels reagiert. Die Vereinigten Staaten, so Putin zu Bush, lieferten gezielt minderwertiges Fleisch nach Russland: »Ich weiß, es gibt unterschiedliche Fabriken. Solche, die Hühner für den amerikanischen Markt verarbeiten, und andere mit Hühnern speziell für Russland.«

Als Idealismus verkauft, war die messianische »Agenda der Freiheit« US-Machtpolitik pur. Und drang in Moskaus Hinterhof vor, in jene postsowjetischen Staaten, die in Moskau als direktes Einflussgebiet betrachtet wurden. Noch mehr als zehn Jahre nach dem Ende der UdSSR waren die meisten ehemaligen Sowjetrepubliken eng miteinander verflochten. In den Republiken Mittelasiens und im ölreichen Aserbaidschan herrschten autokratische Clans. In Georgien und in der Ukraine sah es nicht viel anders aus: Auch dort glichen die politischen Systeme der Putin’schen »gelenkten Demokratie«: Manipulierte Wahlen simulierten Demokratie, die Wirtschaft wurde von Staatskonzernen und mächtigen Oligarchen kontrolliert, die wiederum Milliardengeschäfte mit russischen Geschäftspartnern machten. Korruption grassierte, Parlamentssitze waren käuflich, Massenmedien kontrolliert. Vor allem die Ukraine glich einer Tochterfirma der »Russland GmbH«.

Und ausgerechnet hier, in der strategisch wichtigen Kaukasusrepublik Georgien und in der Ukraine, revoltierten nun junge Eliten. Westlich orientiert, hatten sie Englisch oder Deutsch gelernt, kommunizierten per SMS, vernetzten sich über das Internet. Sie wollten irgendwie nach Westen, nach Europa, das postsowjetische Syndrom überwinden. Nichtregierungsorganisationen vor allem aus den USA unterstützten sie, die NGOs wurden zum Teil auch von der amerikanischen Regierung finanziert. Aber auch der amerikanische Milliardär George Soros, in Ungarn geboren, Überlebender des Holocausts und leidenschaftlicher Gegner der Bush-Regierung, unterstützte die Zivilgesellschaft mit Millionenbeträgen. 2003 und 2004 gingen junge Bürger gegen manipulierte Wahlen in Georgien und in der Ukraine auf die Straße. In Georgien verteilten sie rote Rosen, in der Ukraine schwenkten sie die orangen Fahnen der Oppositionspartei: Die friedlichen Farben-Revolutionen. In Georgien wurde Michail Saakaschwili zum neuen Präsidenten gewählt, ein hochemotionaler Mann, der in den USA studiert hatte und bald gut mit den Neocons in Regierung und Kongress vernetzt war. In der Ukraine erzwangen die Demonstranten auf dem Majdan 2004 jene Neuwahlen, die Moskaus Mann, Wiktor Janukowitsch, verlor.

Die Farben-Revolutionen mussten von Putin als direkte, auch persönliche, Bedrohung gesehen werden: Was heute in Kiew oder Tbilissi passierte, könnte schon morgen in Moskau stattfinden. Es galt zu verhindern, dass sich das »orange Virus« in Russland verbreitete. Und sich die USA mit der Nato im postsowjetischen Raum festsetzten, darauf aus, die Menschen zu Feinden Russlands zu machen. Aus russischer Sicht verfolgten die USA letztlich nur ein Ziel: »regime change« in Moskau. Was man in den USA nicht verstehen wollte: Die Nato-Osterweiterung stellte zwar keine Gefahr für die nationale Sicherheit Russlands dar, doch sie bedrohte die Machtinteressen der politischen Elite. Und das machte den entscheidenden Unterschied.

2014 gab der Vorsitzende des Russischen Sicherheitsrates, Nikolaj Patruschew, einen Einblick in die Bedrohungslage, die man im Kreml schon zehn Jahre zuvor empfunden haben muss: Der ehemalige KGB-Offizier gehört zu den frühen Gefolgsleuten Putins, sie hatten sich wohl schon in den 70er Jahren während ihrer Ausbildung in Leningrad kennengelernt. In dem Interview mit der staatlichen russischen Zeitung Rossijskaja Gaseta ging es um die Ukraine. Über Jahrzehnte hätten die USA alles darangesetzt, die Sowjetunion zu zerschlagen und Russland zu schwächen, erklärte Patruschew. Ob in Tschetschenien, auf dem Balkan oder in der Ukraine – überall hätten die USA Kontrolle ausgeübt, mit ihren Finanzspritzen die Revolutionen in Georgien und der Ukraine verursacht. Und hätten in der Ukraine »eine ganze Generation« mit »Hass gegen Russland« und dem »Mythos europäischer Werte vergiftet«.

In den USA wurden die Farben-Revolutionen zum Lackmustest der Freiheitsagenda. Man müsse eine harte Position gegenüber Russland und seinem KGB-Präsidenten einnehmen, es eindämmen, alle Bedenken wurden beiseitegewischt. Amerikanische Senatoren forderten nun Russlands Ausschluss aus der G 8, und Vizepräsident Richard Cheney erklärte unumwunden: »Es ist klar, dass in der heutigen Welt unsere Werte und unsere strategischen Interessen ein und dasselbe sind.« Obwohl sich weder in der Ukraine noch in Georgien Mehrheiten für einen Nato-Beitritt fanden, bereitete die Nato auf Druck der USA nun eine dritte Erweiterungsrunde vor. In der georgischen Haupstadt Tbilissi wurde eine Straße nach George W. Bush benannt, er lobte Michail Saakaschwili als »wahren Freund der Freiheit«, während der sich über Putin rüpelhaft als »Liliputin« lustig machte. Amerikaner machten erste Geschäfte in Georgien, so auch Randy Scheuermann, der später außenpolitischer Berater des republikanischen Hardliners Senator John McCain wurde. Und während die Kritik an Putin immer schriller wurde, hofierte man die autoritären Herrscher in den öl- und gasreichen mittelasiatischen Staaten und in Aserbaidschan – ein weiterer Beleg für die zynische Doppelmoral der amerikanischen Administration.

Aus Moskau aber meldete sich ein anderer Putin. Er erklärte die Epoche des erzwungenen Rückzugs für beendet. In seiner zweiten Amtszeit war er unumstrittener Chef der »Russland GmbH«, das Land ökonomisch stabilisiert, nach vorzeitiger Rückzahlung seiner Auslandsschulden nun auch finanziell souverän. Europa und China waren wichtige Handelspartner, europäische Unternehmen investierten. Öl, Gas und Pipelines konnten auch als politische Waffe eingesetzt werden. Als nunmehr souveräne Großmacht würde sich Russland allen westlichen Einkreisungsbemühungen widersetzen. In seiner zweiten Amtszeit konnte es sich Wladimir Putin leisten, offensiver vorzugehen: Er musste nun nicht mehr nach den Regeln des Westens spielen.

So hatte George W. Bush während eines Gipfeltreffens in Bratislava im Februar 2005 ein ganz anderes Erweckungserlebnis mit dem Mann, dessen Seele er einst ergründet hatte. Wenige Tage später berichtete er dem damaligen britischen Premier Tony Blair von seinem Gespräch mit Putin: »Es war ziemlich unangenehm. Nicht feindselig, eher wie eine Schülerdebatte, all diese kindischen Argumente. Es war kein Durchkommen. Ich saß da, eine Stunde und fünfundvierzig Minuten, und es nahm einfach kein Ende. Einmal machte mich der Dolmetscher so wütend, dass ich ihm beinahe eine Ohrfeige verpasst hätte. Er hatte diesen mokierenden Ton, beschuldigte Amerika. Er war einfach nur sarkastisch.«

»Jetzt reicht’s«: Außenpolitik von München über Bukarest nach Tbilissi


»Russland verlässt den Westen«, ahnte der russische Politikwissenschaftler Dmitrij Trenin schon im Sommer 2006: »Bis vor kurzem sah sich Russland als Planet Pluto im Sonnensystem, weit entfernt vom Zentrum, aber immer noch ein Teil desselben. Jetzt hat Russland das Sonnensystem verlassen: Russlands politisches Führungspersonal schafft sich nun sein eigenes Sonnensystem, in dem Moskau das Zentrum ist. Im Kreml geht man davon aus, dass Russland als großes Land keine Freunde habe. Keine andere Großmacht wolle ein starkes Russland, aber viele ein schwaches Russland, das sie ausbeuten und beeinflussen könnten.«

Die amerikanischen Pläne zur Errichtung der Infrastruktur für ein Raketenabwehrsystem in Polen und der Tschechischen Republik, der militärische Fußabdruck nahe der russischen Grenze, waren nicht Grund, sondern Anlass für eine erste Abrechnung. »Dostali«, soll Putin gerufen haben: »Jetzt reicht’s.«
Seine wochenlang vorbereitete Rede auf der Sicherheitskonferenz in München im Februar 2007 war aus russischer Sicht eine Einladung zum »ernsthaften Dialog«, aus westlicher Sicht eine Brandrede. Putin verdammte nun offen den Unilateralismus der USA, den »faktisch ungebremsten Einsatz militärischer Macht als Mittel internationaler Politik«. Die Osterweiterung der Nato – eine »Provokation«. Die amerikanische Raketenabwehr – eine Militarisierung des Weltraums. Die USA – voller »ideologischer Vorurteile« und »doppelter Standards«. Er wolle sich nicht von einem Land über Demokratie belehren lassen, einem »Herrn und Meister«, der selbst nicht lernen will.
Die Münchner Rede las sich wie ein erster Entwurf einer »Putin-Doktrin«: Der Westen ist schuld. Europa und die USA haben Russland zu akzeptieren, wie es ist. Russland lässt sich nicht mehr eindämmen. Russland ist: endlich Gegenpol.

Fast identisch Putins Rede ein Jahr später, auf dem Nato-Gipfel in Bukarest, rhetorisch gemeint seine Frage: Welchen Gegner wolle die Nato eigentlich bekämpfen? Obwohl nach Umfragen die Mehrheit der Menschen gegen eine Aufnahme in die Nato waren, hatten die Regierungen der Ukraine und Georgiens die Teilnahme am »Membership Action Plan« MAP beantragt. Das bedeutete: Am Ende eines längeren Prozesses politischer, ökonomischer und militärischer Reformen im Land würde die Mitgliedschaft in der Nato beantragt und gewährt. In drei ausführlichen Sitzungen, sogenannten »deep dives«, hatten die Russland-Experten aus dem amerikanischen Außenministerium, den Geheimdiensten und dem Nationalen Sicherheitsrat Bush und Cheney gebrieft und ihre Bedenken geäußert. Auch Frankreich und Deutschland waren gegen die Aufnahme der beiden Länder in den MAP-Prozess. Kanzlerin Merkel schien es, was es ja auch war: eine unnötige Provokation Russlands. Außerdem waren beide Länder instabil und korrupt, die friedlichen Farben-Revolutionen längst verblasst, Georgiens Präsident Michail Saakaschwili unberechenbar. Zudem waren in Georgien Territorialfragen ungelöst: Zwei autonome Gebiete hatten sich schon in den 90er Jahren faktisch von Georgien abgespalten und mit russischer Unterstützung eigene Machtstrukturen geschaffen. Arm, korrupt und abhängig von Moskau waren Abchasien und Südossetien klassische Beispiele für einen »frozen conflict«, einen eingefrorenen Konflikt, den Moskau jederzeit eskalieren lassen konnte.

Als die Delegationen am 2. April in Bukarest eintrafen, war die Stimmung gereizt wie selten in den vergangenen Jahrzehnten. Schon beim Abendessen kam es zu Schreiereien. Als der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier die »frozen conflicts« auf georgischem Staatsgebiet ansprach, schleuderte ihm einer seiner Kollegen aus den neuen Nato-Mitgliedsländern wütend entgegen, schließlich sei während des Kalten Krieges auch Deutschland ein »frozen conflict« gewesen. Der polnische Außenminister Radek Sikorski beschuldigte die Deutschen, mehr Rücksicht auf Russland als auf die eigenen Verbündeten zu nehmen. Vergleiche zur Appeasement-Politik gegenüber Nazi-Deutschland wurden laut. Es glich einem Tribunal über die … Russland-Versteher.

Bis zum letzten Moment blieb unklar, was passieren würde. Schließlich redete Angela Merkel auf die Außenminister aus den osteuropäischen Nato-Staaten ein, die die weitere Osterweiterung befürworteten. Sie nutzte dabei eine ihrer wirksamsten Waffen: ihre guten Russischkenntnisse. Am Ende schrieb sie den entscheidenden Satz auf ein Blatt Papier: »Wir kamen heute überein, dass diese Länder Nato-Mitglieder werden.« Kein Aufnahmeprozess, kein Datum, die Nato-Mitgliedschaft beider Länder wurde damit faktisch auf den Sankt-Nimmerleins-Tag verschoben. Es war klassisch Merkel: eine Zusage und Absage zugleich, ebenso vage wie konkret, eine gesichtswahrende Maßnahme für alle Seiten.

Als erster russischer Präsident nahm Wladimir Putin als Gast am Nato-Gipfel teil. Schon zuvor hatte er von einer »roten Linie« in Bezug auf Georgien und die Ukraine gesprochen.

Auf einer Sitzung des Nato-Russland-Rates explodierte er: »George, du musst verstehen«, wandte er sich an den amerikanischen Präsidenten. »Die Ukraine ist doch gar kein richtiger Staat. Was ist die Ukraine schon? Ein Teil ihres Territoriums liegt in Osteuropa. Aber der größere Teil, der wurde ihr von uns geschenkt.«
Der Gipfel von Bukarest markierte eine Zäsur: Die Nato-Osterweiterung wurde faktisch gestoppt. Doch im lange schwärenden, anfangs eher symbolischen Konflikt untermauerte Wladimir Putin die errungene russische Gestaltungsmacht nun mit Panzern. Ende Juli 2008 marschierten russische Truppen an der Grenze zu Georgien auf – ein Manöver, wie es hieß. Schon seit Monaten war es zu gegenseitigen Provokationen gekommen. Mit dem Beschuss der südossetischen Stadt Tschinwali, bei dem auch mehrere Russen getötet wurden, lieferte Michail Saakaschwili schließlich den Vorwand zum Einmarsch. Fünf kurze Tage dauerte der Georgienkrieg, massive Cyberangriffe legten die georgische Kommunikationsstruktur lahm, dann standen russische Truppen kurz vor der Hauptstadt Tbilissi. Saakaschwilis Bitte um Lieferung von Stinger-Raketen wurde in Washington abgelehnt: Georgiens wegen würden die USA keinen Krieg mit Russland riskieren. Die EU half bei der Vermittlung eines Waffenstillstands in letzter Minute, am 12. August reiste Frankreichs Staatspräsident Nicolas Sarkozy nach Moskau, um dort mit Wladimir Putin zu verhandeln. Aussagekräftig dieser kolportierte Teil ihres Gespräches: »Ich würde Saakaschwili am liebsten an seinen Eiern aufhängen«, sagte Putin. »Hängen?«, fragte Sarkozy. »Warum nicht?«, so Putin. »Die Amerikaner haben doch auch Saddam Hussein gehängt.« »Aber möchten Sie so enden wie Bush?« »Oh, da haben Sie einen Punkt«, antwortete ihm Putin.

Bereits im Georgienkrieg praktizierte Putin genau das, was er den USA jahrelang vorgeworfen hatte: doppelte Standards, die selektive Interpretation des Völkerrechts und gewaltsame Grenzziehung entlang einer Einflusssphäre. Seine nach jahrzehntelangem, erniedrigendem Rückzug wiedererrungene Großmachtstellung würde Russland durch Kontrolle über die »früheren Grenzlande des russischen Imperiums« sichern, sie würden als ökonomisches Reservoir sowie militärischer Puffer gegen unerwünschte Übergriffe anderer Großmächte dienen.
»Heute ist es Georgien«, orakelte der damalige US-Sicherheitsberater Stephen Hadley düster, »und morgen nimmt er sich die Krim.«

Revision und russische Ordnung – Putin in seiner dritten Amtszeit


Interessanterweise führte der Georgienkrieg nicht zu einer neuen Eiszeit zwischen Ost und West. Im Gegenteil: Nach dem Regierungswechsel in Washington bemühte sich Präsident Barack Obama um einen Neustart in den Beziehungen. Nun hieß es erneut »Russia First«. Damals drückten Außenministerin Hillary Clinton und ihr russischer Kollege Sergej Lawrow bei einem Treffen in Genf im März 2009 symbolisch auf einen roten »Reset«-Knopf, wobei sich die fehlerhafte russische Übersetzung mit »Überlastung« als durchaus prophetisch erweisen sollte. Erneut versuchte die US-Regierung eine Doppelstrategie: Das grundsätzliche Bekenntnis zu Demokratie und Menschenrechten – zwangsläufig eine Kritik an Putins System – sollte von Feldern pragmatischer, sicherheitspolitischer Zusammenarbeit getrennt werden. Realpolitisch schien Kooperation bei Themen wie Iran, nuklearer Abrüstung und Terrorismusbekämpfung möglich. Eine Isolierung Russlands sei keine langfristige Strategie, hieß es in Washington, in Berlin rief man gar optimistisch eine »Modernisierungspartnerschaft« mit Moskau aus. Zugleich spiegelte »Russia First« auch die Neuorientierung der strategischen Interessen der USA, den »Pivot to Asia«: Nunmehr auch militärisch nach Asien gerichtet, wollte man eine dauerhafte Konfrontation mit Russland vermeiden. Russland wiederum brauchte dringend westliches Kapital und amerikanische Expertise zum Ausbau der Ölförderung, um die dramatischen Folgen der Finanzkrise von 2008 zu bewältigen. Und der neue russische Präsident Medwedjew schien auf Kooperation zu setzen.

2010 schlossen Russland und die USA den New-Start-Vertrag über weitere nukleare Abrüstung. Trotz massiver Querschüsse aus dem Kongress gab Obama die wenigstens vage Zusage, die Raketenabwehr in Kooperation mit Russland aufzubauen – und 2013 strich die US-Regierung Pläne, Abfangsysteme in Polen und Rumänien zu stationieren. Man einigte sich auf Flugrechte und Transportrouten durch Russland zur Versorgung der Truppen in Afghanistan, die USA bestellten 21 russische Helikopter für den Einsatz der ISAF-Truppen, und von einer Mitgliedschaft der Ukraine und Georgiens in der Nato war nun in den USA kaum mehr die Rede. Allein der für Ende 2010 geplante russische Beitritt zur Welthandelsorganisation WTO musste um zwei Jahre verschoben werden – Ministerpräsident Wladimir Putin hatte eine Zollunion mit Kasachstan und Belarus erklärt, die damals allerdings die Beitrittskriterien zur WTO nicht erfüllten. Die Entscheidung war selbst für Präsident Medwedjew überraschend gekommen.
Zu einem echten Neustart aber kam es nicht. Nicht Medwedjew, sondern Putin hatte das letzte Wort in allen außenpolitischen Fragen. Für ihn zeigte die amerikanische Syrien-Politik und die militärische Intervention in Libyen, dass Obama auch nicht anders war als die anderen. Auch er galt als Produkt des militärisch-industriellen Komplexes. Nichts werde sich ändern, hieß es in Moskau schon kurz nach seiner Wahl Ende 2008: »Es sind doch alles die gleichen Leute.« Als Obama im Sommer 2009 nach Moskau reiste, fand sein Besuch in den staatlich kontrollierten Medien kaum Erwähnung. Sein Treffen mit russischen Oppositionellen wurde als Affront aufgefasst. Zwei Stunden waren für ein Frühstück mit Ministerpräsident Putin eingeplant. Eineinhalb Stunden davon referierte Putin über die gebrochenen Versprechen der USA, immer und immer wieder die gleichen Klagen über amerikanische Rücksichtslosigkeit und Verantwortungslosigkeit, wie es sich etwa in der Finanzkrise 2008 gezeigt habe.

Offenbar dachte Putin in Nullsummen: Was gut ist für die USA, muss schlecht sein für Russland und umgekehrt. »Selbst Entgegenkommen würde er als Schwäche deuten«, fasste der ehemalige US-Botschafter in Moskau, Michael McFaul, seine Erfahrungen mit dem russischen Präsidenten zusammen. Sein eigener, genervter Präsident wiederum ließ sich dann 2014 öffentlich zu Interpretationen zu Russland als »Regionalmacht« und über Putins Körpersprache hinreißen: »Er fläzt sich wie ein gelangweiltes Kind hinten im Klassenzimmer.«

Mit Putins Rückkehr in den Kreml 2012 war der »Reset« mit den USA beendet. Eines der ersten außenpolitischen Signale war Putins Boykott des G 8-Gipfels in Washington 2012, ein Jahr später folgte das Asyl für den NSA-Whistleblower Edward Snowden.
Offenbar kam man im Kreml endgültig zu dem Schluss, es mache keinen Sinn mehr, ein irgendwie geartetes kooperatives Verhältnis zum Westen zu suchen. Anscheinend war man dort, im Westen, der Ansicht, das nach dem Ende des Kalten Krieges enstandene System bedürfe keiner ernsthaften Korrektur. Die geforderte Neuordnung des internationalen Systems musste nun gegen den Westen erreicht werden: als Gegenpol.

Im Herbst 2013 – noch vor dem Beginn der Demonstrationen in Kiew – formulierte der russische Präsident vor den internationalen Experten des Waldaj-Klubs die nunmehr um ein ethnisches Element erweiterte »Putin-Doktrin«. Er bekannte sich zur Notwendigkeit einer »nationalen Ideologie«. Das sprichwörtliche Gift liberaler Ideen aus dem Westen müsse durch eine »nationale Idee« ersetzt werden: »Der Wunsch nach Souveränität in geistiger Hinsicht sowie auf den Gebieten der Ideologie und der Außenpolitik« entspreche dem russischen »Nationalcharakter«, der sich wiederum aus dem »genetischen Code« und dem Konservatismus des russischen Volkes speise. Denn »nur als Gegenpol zum demokratischen Universalismus konnte und kann der Kreml seinen Anspruch auf autochtone, sprich: auf jene autoritäre Herrschaft begründen, die sich unter Putin herausgebildet hat.«

Als nun in jeder Hinsicht souveräner Staat muss sich Russland dem Regelwerk internationaler Bündnisse nicht mehr unterwerfen – und kann im Zweifel dagegen handeln: »Zum Glück ist Russland keine Allianzen eingegangen«, so Putin. »Darin liegt der Schlüssel zu unserer Souveränität.«124 Es ging dabei zum einen um die Revision der Ergebnisse des Kalten Krieges in Europa. Aber Putin formulierte nun auch den Anspruch, global ordnende Führungsmacht im Krieg gegen Farben-Revolutionen aller Art zu sein. »Paradoxerweise ist nicht Moskaus Realpolitik das entscheidende Hindernis für eine Normalisierung der Beziehungen zwischen Russland und dem Westen«, folgerte der bulgarische Politologe und Demokratieforscher Ivan Krastev 2015, »sondern der weltweite Krieg des Kreml gegen Revolutionen.«125
Putins Russland ist: entfesselt und frei. Und bleibt, eine einsame Macht, doch mehr denn je Gefangener der Vergangenheit.

Katja Gloger, geboren 1960 in Koblenz, beschäftigt sich seit über 25 Jahren mit Russland. Sie studierte Russische Geschichte, Politik und Slawistik in Hamburg und Moskau und ging Anfang der neunziger Jahre als Korrespondentin für den »Stern« nach Moskau. Dort erlebte sie den Zusammenbruch der Sowjetunion. Sie interviewte Michail Gorbatschow ebenso wie Boris Jelzin und Wladimir Putin. Sie war »Stern«-Korrespondentin in den USA, arbeitet heute als Autorin des Nachrichtenmagazins mit den Schwerpunkten Russland, Internationale Politik und Sicherheitspolitik. 2010 erhielt sie den Henri-Nannen-Preis, 2014 wurde sie als politische »Journalistin des Jahres« ausgezeichnet. Katja Gloger lebt in Hamburg.


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